Fehlinvestitionen und Mitnahme-Effekte häufen sich angeblich
Experten: ABM im Osten streichen

Ein radikales Umdenken beim Aufbau Ost haben führende deutsche Wirtschaftsforschungsinstitute gefordert. „Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sollten als arbeitsmarktpolitisches Instrument in der bisherigen Form nicht fortgeführt werden“, erklärten die Experten in einer am Montag veröffentlichten Studie.

HB BERLIN. Die Investitions- und Innovationsförderung für die neuen Länder sollte deshalb allmählich auslaufen, hieß es in dem am Montag in Berlin vorgestellten „Zweiten Fortschrittsbericht“ zur Entwicklung in Ostdeutschland. Zusätzlich sollte die Effizienz der Maßnahmen verstärkt werden.

Falls die Politik dennoch an ABM festhalten will, empfehlen die Experten, Maßnahmen für Personen, die keine Erfolg versprechende Aussicht auf Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt haben, wegen vorwiegend sozialpolitischer Zielsetzungen aus Steuern zu finanzieren, um die Belastung des Faktors Arbeit zu reduzieren. ABM haben laut Bericht weder auf individueller noch auf regionaler Ebene einen zusätzlichen, über die Teilnahme an den Maßnahmen hinaus gehenden positiven Einfluss auf die Beschäftigung in den neuen Ländern.

Zwar habe die Investitionsförderung der Studie zufolge zu erheblichen Investitionen in Ostdeutschland beigetragen. Gleichzeitig jedoch häuften sich Fehlinvestitionen und Mitnahme-Effekte - also die Förderung von Investitionen, die auch ohne Unterstützung zu Stande gekommen wären. Außerdem seien viele geförderte Projekte nicht dauerhaft überlebensfähig.



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