Feinstaubbelastung Diesel-Fahrverbote in Stuttgart ab 2018

Die Luft in der Feinstaubmetropole Stuttgart soll besser werden. Deshalb soll es im kommenden Jahr erstmals Fahrverbote für Dieselautos geben. Auch ohne blaue Plakette werden die Fahrzeuge aus dem Zentrum verbannt.
Update: 21.02.2017 - 16:29 Uhr 1 Kommentar
Die Feinstaubbelastung überschreitet seit vielen Jahren in gut 90 deutschen Städten häufig die Grenzwerte. Quelle: dpa
Diesel-Verbot in Stuttgart

Die Feinstaubbelastung überschreitet seit vielen Jahren in gut 90 deutschen Städten häufig die Grenzwerte.

(Foto: dpa)

BerlinIm Kampf gegen die starke Luftverschmutzung in Stuttgart gelten von 2018 an Fahrverbote für viele Dieselautos. Fahrzeuge ohne die strengste Abgasnorm Euro 6 dürfen dann bei Feinstaubalarm auf besonders belasteten Straßen nicht mehr fahren. Darauf hat sich die grün-schwarze Landesregierung am Dienstag geeinigt.

Das Verbot geht aus einem Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Luftqualität in der Landeshauptstadt hervor, die in einem Talkessel liegt. Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann verteidigte die bisher schärfste Maßnahme gegen den Feinstaub, der die Atemwege angreift. „Hier wird nichts verboten. Hier wird gesteuert und gelenkt“, sagte er. Demnach soll das Verbot an Tagen angeordnet werden, an dem die Stadt Feinstaubalarm auslöst. Allein in diesem Jahr waren das bisher schon mehr als 30 Tage.

Der EU-Grenzwert liegt bei 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft. Wird dieser Wert an mehr als 35 Tagen im Jahr überschritten, müssen die Behörden unter Androhung von Strafen durch die EU handeln. Im Gesamtjahr 2016 waren es in Stuttgart 63 Überschreitungstage gewesen. Neben dem Feinstaub ist auch die Belastung durch Stickstoffdioxid (NO2) ein Problem.

Die EU-Kommission richtete deshalb gerade ein letztes Mahnschreiben an Deutschland, weil in insgesamt 28 Regionen - darunter Berlin, München, Hamburg und Köln - Grenzwerte für die Luftverschmutzung durch NO2 wiederholt überschritten wurden. Reagieren Deutschland und vier andere ermahnte EU-Staaten nicht binnen zwei Monaten, kann die Kommission Klage vor dem Gerichtshof der Europäischen Union erheben.

Porsche zahlt seinen Beschäftigten Bonus von 9.111 Euro
Porsche
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2016 konnte Porsche das beste Jahr der Firmengeschichte vermelden, die Profitabilität stieg um etwa zehn Prozent. Gemessen daran fiel die Bonus-Anhebung bei der VW-Tochter sogar relativ gering aus. Dies liegt auch an dem Sparkurs, den die Wolfsburger Konzernlenker wegen des Dieselskandals einschlagen mussten.

Porsche-Chef Oliver Blume
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Die Mitarbeiter dürfen sich nach dem guten Geschäftsjahr über einen hohen Bonus freuen. Jeder Beschäftigte in Deutschland bekomme 9111 Euro als Sonderzahlung. Vor einem Jahr lag die Extrazahlung noch bei 8911 Euro. Die Zahl ist eine Anspielung auf das Sportwagen-Modell 911. Den Bonus erhalten 21.000 Beschäftigte an den deutschen Porsche-Standorten, ob Ingenieur, Mitarbeiter am Produktionsband, Wachmann, Kantinenpersonal oder Putzfrau.

Daimler
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Die Zeiten stürmischen Wachstums sind für Daimler vorerst wieder vorbei. Trotz eines Umsatzplus von 3 Prozent auf 153,3 Milliarden Euro belastete ein Gewinneinbruch im letzten Quartal 2016 im Nutzfahrzeuggeschäft die Bilanz. Auch wenn sie etwas kleiner ausfällt – die Beschäftigte von Daimler erhalten für 2016 eine satte Prämie.

Daimler-Chef Dieter Zetsche
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Jeweils 5400 Euro zahlt Daimler 130.000 in Deutschland nach Tarifvertrag Beschäftigten im April 2017 extra. Im Vorjahr betrug die Prämie noch 5650 Euro.

BMW
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Nach zwölf Jahren an der Spitze muss BMW den Titel des größten Oberklasse-Autobauers der Welt an Mercedes abgeben. Rund 2,0 Millionen Wagen mit weiß-blauem Emblem lieferten die Bayern an Kunden weltweit aus (plus 5,2 Prozent). Die Beschäftigten erhalten für 2016 trotzdem eine höhere Erfolgsbeteiligung als Daimler. Ein Facharbeiter am Band des bayerischen Autobauers bekommt im Schnitt mehr als zwei Monatsgehälter.

BMW-Chef Harald Krüger
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8095,50 Euro je Mitarbeiter werden im Mai ausbezahlt, weitere 900 Euro in die Altersvorsorge gesteckt, wie ein BMW-Sprecher erläuterte. Im Vorjahr erhielten die Tarifmitarbeiter 8375 Euro, allerdings ohne Beitrag zur Altersvorsorge.

Volkswagen
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Die 120.000 VW-Mitarbeiter im Haustarif sollen trotz der immensen Kosten für den Dieselskandal für das Jahr 2016 eine Erfolgsbeteiligung von voraussichtlich rund 2900 Euro bekommen. Wie üblich wurde bereits ein Abschlag Ende November an die Mitarbeiter gezahlt, mit dem Mai-Entgelt soll nun der Rest folgen.

Regierungschef Kretschmann erneuerte seine Forderung zur Einführung der blauen Plakette auf Bundesebene als „das wirksamste Instrument der Luftreinhaltung“. Das habe ein Gutachten gezeigt. Auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sprach sich für eine solche Plakette zur Kennzeichnung schadstoffarmer Dieselfahrzeuge aus. „Das für Stuttgart gewählte Instrument ist im Vollzug vergleichsweise aufwendig, daher wären auch uns andere Lösungen lieber“, sagte der Sprecher.

Für die blaue Plakette gibt es allerdings bislang keine Mehrheit im Bundesrat. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt es ab, mit einer neuen Plakette Dieselfahrzeuge aus den mit Stickoxiden und Feinstaub belasteten Innenstädten auszusperren. Der Vorschlag für die Fahrverbote an Feinstaubalarmtagen stamme allerdings von Dobrindt selbst, wie aus der Mitteilung der Landesregierung hervorgeht.

Greenpeace-Verkehrsexperte Tobias Austrup kritisierte: „Dobrindt blockiert eine saubere Lösung der Luftprobleme vieler Städte und zwingt sie so zu unpraktischen und juristisch wackeligen Notmaßnahmen.“ Der Stuttgarter Beschluss werde sich nur schwer umsetzen lassen. „Dobrindt darf der blauen Plakette nicht länger Steine in den Weg legen“, forderte Austrup. Auch der Deutsche Städtetag machte sich für die Plakette stark.

Was Autobauer auf der Gadget-Messe zeigen
Mercedes EQ
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Mercedes setzt auf CASE. So heißt die neue Unternehmensstrategie, die auf den vier Säulen Connected, Autonomous, Shared & Service und Electric Drive aufbaut. Bei den großen Trendthemen wird es aber wohl bei Ankündigungen bleiben, ein neues Concept-Car hat Daimler wohl nicht im Gepäck. Stattdessen sollen die Elektro-Studie Concept EQ (im Bild) und der Mercedes-Benz Vision Van gezeigt werden. Die „große“ Premiere: Die beiden Studien werden Daimler zufolge zum ersten Mal gemeinsam auf einer Bühne stehen.

BMW wagt einen Blick in das Interieur der Zukunft
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Mit einer neuartigen Touch-Oberfläche wollen die Münchner ein neues Bedienkonzept vorstellen. Die innovative Schnittstelle namens HoloActive Touch zwischen Fahrer und Fahrzeug gleicht einem virtuellen Touchscreen, dessen frei im Raum schwebende Anzeige mit Fingergesten bedient wird und die so erteilten Befehle mit einer haptisch wahrnehmbaren Rückmeldung quittiert.

Ford hat seine Forschungsfahrzeuge in den USA für autonomes Fahren weiterentwickelt
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Die Rechenleistung der als Versuchsträger dienenden Ford Fusion (hierzulande als Mondeo bekannt) wurde wesentlich verbessert, die elektrischen Steuerungen sind deutlich näher an der Serienreife, und die Sensor-Technologie mitsamt den Platzierungen der Sensoren ermöglicht den Autos eine noch bessere Erfassung der Umgebung.

Die neuen LiDAR-Sensoren (Light Detection And Ranging) sind zum einen noch schlanker ausgeführt, zum anderen greifen sie auf einen noch exakteren Zielbereich zu. Auf diese Weise kommt die neue Fahrzeug-Generation mit zwei statt vier Sensoren aus – die aber genauso viele Daten liefern.

Waymo
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Im Mai 2016 kündigten FiatChrysler und die Google-Mutter Alphabet ihre Zusammenarbeit beim autonomen Fahren an. 100 Testfahrzeuge sollten entstehen, die ersten werden auf der CES 2017 gezeigt. Die Sensoreinheit auf dem Dach des Chrysler Pacifica sehen aus wie von den Google Cars entnommen, sind aber im Grunde neu entwickelt.

Waymo, wie die für das autonome Fahren zuständige Abteilung bei Alphabet inzwischen heißt, will mit den Fahrzeugen die Erprobung in drei US-Bundesstaaten fortsetzen.

Mehr ein Mobilitätskonzept als eine Auto-Studie will der Honda NeuV sein.
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Der fahrende Würfel soll elektrisch angetrieben und den Stadtverkehr völlig autonom bewältigen können. Da die Insassen nicht mehr selbst fahren müssen, sollen sie sich dank der tiefgreifenden Vernetzung anderweitig beschäftigen können. Die Schnittstelle zwischen Mensch und Maschine will Honda vollkommen neu gestaltet haben.

Continental will die Biometrie ins Auto bringen
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Die Hannoveraner wollen das Ent- und Verriegeln und den Motorstart sicherer machen, indem sich die berechtigten Fahrer per Fingerabdruck identifizieren müssen. Zudem soll eine Innenraumkamera das Gesicht des Fahrers erkennen und so Fahrzeugeinstellungen wie Sitz- und Spiegelposition, Musik, die Klimaanlage oder die Navigation für den jeweiligen Fahrer personalisieren.

Eine weitere Neuheit: Ein intelligentes Glas soll die Scheiben gezielt verdunkeln können, sobald das Auto verriegelt wird. dem Auto, hellen sich dessen Scheiben automatisch auf.

Autovisionär Frank M. Rinderknecht hat sich wieder ein neues Konzeptfahrzeug ausgedacht
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Auf der CES in Las Vegas zeigt der Schweizer das Elektrofahrzeug Rinspeed Oasis. Die Basis für das autonome Auto bildet das „Intelligent Rolling Chassis“ (IRC) von ZF aus Friedrichshafen. Die fahrbereite Plattform verfügt über zwei Elektromotoren mit je 54 PS, ein spezielles Fahrwerk und eine neuartige Lenkung, die den Wendekreis auf Großstadt-taugliche 6,50 Meter schrumpfen soll.

Keine Rinspeed-Studie ohne Skurrilität: Das besondere Innenraumkonzept wird durch einen kleinen Wintergarten hinter der Frontscheibe abgerundet.

Berlin und Nordrhein-Westfalen schließen Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge nicht aus. Längerfristig führe kein Weg daran vorbei, besonders dreckige Dieselfahrzeuge aus der Innenstadt herauszuhalten, sagte Berlins Umwelt- und Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos). „Die blaue Plakette ist dafür der beste und unkomplizierteste Weg.“

NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) erklärte, es müsse geprüft werden, wie Stickoxid-Werte dauerhaft gesenkt werden können. Nach Möglichkeit würde er lieber auf Fahrverbote verzichten, um Autofahrer nicht „für die illegalen Machenschaften der Automobilhersteller“ bezahlen zu lassen, sagte er in Anspielung auf manipulierte Abgaswerte.

Die Behörden in Stuttgart hatten zuletzt mit einer Reihe von freiwilligen Aktionen - wie preisreduzierten Fahrkarten in öffentlichen Verkehrsmitteln - versucht, Fahrer zum Verzicht auf ihr Auto zu bewegen. Allerdings brachten die Maßnahmen nicht den gewünschten Erfolg.

  • dpa
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1 Kommentar zu "Feinstaubbelastung: Diesel-Fahrverbote in Stuttgart ab 2018"

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  • Kretschmann – eine grüne Luftnummer?
    Wenn Kretschmann allen Ernstes behauptet, ein Verbot sei gar kein Verbot, dann ist das ein bemerkenswerter Schritt auf dem Weg in das Zeitalter der alternativen Fakten in Deutschland. Erstaunlich nur, dass es der Vorzeige-Grüne ist, der hier eine Vorreiterrolle übernimmt!

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