Finanzaufsicht
Das deutsche Duo infernale

Deutschland leistet sich den Luxus zweier "Finanzpolizisten". Doch BaFin und Bundesbank haben in der Finanzkrise keine gute Figur gemacht. Dazu sind BaFin-Chef Jochen Sanio und Bundesbankpräsident Axel Weber in herzlicher Abneigung verbunden.

DÜSSELDORF. Unzählige Prüfungen durch gleich zwei Behörden, überbordende Kontrollen, unnötige Doppelarbeit - was heute wegen des Versagens der Bankenaufsicht wie Realsatire klingt, gehörte jahrelang zum Klagelied deutscher Geldhäuser. Und das Lamento hatte Erfolg. Seit April 2008 sind zumindest die Zuständigkeiten von Bundesbank und Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), klarer geregelt: Die Bundesbank überwacht alle Geldinstitute vor Ort und informiert die BaFin. Die dem Bundesfinanzminister unterstellte Behörde verhängt dann, falls nötig, Strafen und kann sogar Banken schließen.

Genutzt hat die "Kompetenzklärung" allerdings wenig. Nach dem Debakel mit der SachsenLB und der Düsseldorfer Mittelstandsbank IKB erkannten die Aufseher auch beim Dax-Konzern Hypo Real Estate (HRE) nicht rechtzeitig, dass die Institute an ihren Bilanzen vorbei ein riesiges Rad auf den internationalen Finanzmärkten gedreht hatten.

Im Februar 2008 veranlasste zwar die von Jochen Sanio geführte BaFin eine Sonderprüfung der HRE und ihrer irischen Tochter Depha. Von Ende Februar bis Mitte März überprüften sechs Bundesbanker in Dublin das Depha-Risikomanagement bei strukturierten Finanzprodukten. Das Bundesfinanzministerium wurde darüber informiert. Ergebnisse der fortgesetzten Sonderprüfungen gingen im August in Berlin ein, gelangten aber nicht auf den Tisch des zuständigen Abteilungsleiters Jörg Asmussen, heute Staatssekretär. Asmussen übrigens hatte noch 2006 - ganz auf der Linie der vorherigen rot-grünen Regierung - in einem Fachaufsatz dafür plädiert, "dass den Instituten keine unnötigen Prüf- und Dokumentationspflichten entstehen", wenn sie in "gängige" Asset-Backed-Securities-Produkte investierten. Asmussen steht in der Tradition der rot-grünen Regierung, den modernen Kapitalmarkt zu stärken. "Initiative Finanzplatz Deutschland" hieß das damals.

Im Mai hatte Sanio erklärt, er kenne keine deutsche Bank, die Liquiditätsprobleme habe. Anfang Oktober dann mussten er und Bundesbankpräsident Axel Weber mit anderen Bankern und Politikern ein 50 Mrd. Euro schweres Rettungspaket für die HRE zimmern (das übrigens nicht reichte). Wenige Tage zuvor war "nur" von 35 Mrd. Euro die Rede gewesen, die HRE wegen der Fehlspekulationen der Depha benötige. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) wiederum betonte noch Tage nach der HRE-Rettung, die Depha könne nicht überprüft werden, weil sie in Irland sitze. Oppositionspolitiker sprachen von einer "Chronologie des Aufsichtsversagens". Tatsächlich kann von einer vorausschauenden Bankenaufsicht keine Rede sein.

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