Finanzkrise
Zu Guttenberg ruft zu Opel-Gipfel nach Berlin

Am Freitag soll das Zukunftskonzept dem Aufsichtsrat des Rüsselsheimer Autobauers Opel präsentiert werden. Danach will Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit den zuständigen Regierungschefs der Bundesländer Gespräche aufnehmen.

HB BERLIN. „Ich habe vor, bereits am Samstag mit den betreffenden Ministerpräsidenten zu sprechen“, sagte zu Guttenberg am Donnerstag in Berlin.

Das Konzept soll die Grundlage für die Entscheidung bilden, ob und wenn ja mit welchem Instrument und in welcher Höhe die General-Motors-Tochter vom Staat geholfen werden kann. Wie eine Entscheidung aussehen könnte, darauf wollte sich Guttenberg vor den anstehenden Gesprächen nicht äußeren. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, sie habe das angekündigte Opel-Konzept noch nicht gesehen und könne daher nichts zu möglichen Staatshilfen sagen. Für die Bundesregierung hätten allerdings Bürgschaften klare Priorität vor direkten Finanzhilfen.

Guttenberg sagte, parat sein sollte ein Stufenplan verschiedener Optionen. Der erste Schritt sollte noch kein Engagement des Staates sein, sondern Möglichkeiten unterhalb dieser Ebene, etwa die Suche nach Investoren, beinhalten. Das Plädoyer von Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee für einen Einstieg der Opel-Länder Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Hessen wollte sich Guttenberg ausdrücklich nicht zu eigen machen. Er halte nichts davon, ungelegte Eier bereits anmalen zu wollen, sagte der CSU-Politiker. Ob Opel im Rahmen einer europäischen Lösung gerettet werden könnte und sollte, sei abhängig vom Zukunftskonzept des Unternehmens.

In der Politik, auch innerhalb der Koalitionsparteien, gibt es unterschiedliche Auffassungen über etwaige Hilfen des Staates für Opel. Große Vorbehalte gegen einen direkten Einstieg des Staates gibt es in der SPD wie in der Union. Allerdings ist zum Beispiel Thüringen notfalls bereit, sich an Opel zu beteiligen. Auch die Möglichkeit direkter Staatskredite wird von einer Vielzahl von Koalitionspolitikern kritisch gesehen, wenn auch als letzte Möglichkeit nicht ausgeschlossen. Am ehesten halten viele Politiker im Regierungslager das Instrument einer Bürgschaft des Staates für Bankenkredite an Opel für vertretbar. Insgesamt soll sich der Finanzierungsbedarf von Opel mittlerweile auf 3,3 Mrd. Euro belaufen.

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