Finanzlücke
Arbeitsagentur fehlen Milliarden

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erwartet für 2010 eine Finanzlücke in zweistelliger Milliardenhöhe. Bereits im laufenden Jahr fährt die Agentur ein gewaltiges Minus ein. Eine neue Schätzung für 2010 gäbe es aber nicht, hieß es am Dienstag.
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HB BERLIN. Da die Arbeitslosenzahl aber langsamer steige als angenommen, könnte das Defizit unter den bisher geschätzten 20 Mrd. Euro bleiben, hieß es am Dienstag aus der BA. Zu einem Bericht der "Rheinischen Post" hieß es, es gebe keine neuen Berechnungen. Das Blatt hatte unter Berufung auf den Verwaltungsrat der Behörde berichtet, die BA habe ihre Prognose für den Fehlbetrag auf 18 Mrd. Euro verringert. BA-Chef Frank-Jürgen Weise hatte das erwartete Defizit jüngst bereits auf 17 bis 20 Mrd. Euro beziffert.

Ein Mitglied des Verwaltungsrates sagte Reuters, dem Gremium lägen keinen neuen Zahlen vor. Eine Verbesserung der Prognose sei aber nicht unwahrscheinlich, weil inzwischen der Wachstumseinbruch der Wirtschaft in diesem Jahr eher bei fünf als bei sechs Prozent gesehen werde. Das Defizit werde im nächsten Jahr aber mindestens bei 15 Mrd. Euro liegen. Der Bund muss das Geld dann per Darlehen vorstrecken. Die Vertreter von Arbeitgebern und Gewerkschaften im Verwaltungsrat fordern von der Bundesregierung, dass der Steuerzahler dafür aufkommt.

Bereits in diesem Jahr fährt die BA ein gewaltiges Minus ein. Bis Ende September gab sie bereits 15,6 Mrd. Euro mehr aus als sie einnahm. Das Defizit kann sie aber in diesem Jahr noch aus ihren Rücklagen in Höhe von 16,7 Mrd. Euro begleichen, die bis Jahresende aber aufgebraucht sein dürften. Bereits im September benötigte die Behörde vom Bund einen Vorschuss von etwa 600 Mio. Euro auf Ende des Jahres anstehende Zahlungen, um ihre Zahlungsfähigkeit zu sichern.

Eine neue Finanzschätzung für 2010 will die BA erst machen, wenn die Bundesregierung am 21. Oktober mit der Herbstprojektion die Annahmen für die wirtschaftlichen Eckdaten im kommenden Jahr vorgelegt hat. Diese sind dann Grundlage für die Aufstellung des BA-Haushalts für 2010. Die Erwartungen dürften weitaus positiver ausfallen als noch im Frühjahr. Das Forschungsinstitut der BA hatte vor drei Wochen seine Vorhersage für die Entwicklung der Arbeitslosenzahl drastisch korrigiert: Inzwischen erwarten die Experten für dieses Jahr im Durchschnitt knapp 3,5 Mio. Arbeitslose und für 2010 gut 4,1 Millionen. Im Juni hatten sie für 2010 noch mit 4,5 Mio. Erwerbslosen gerechnet.

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