Finanzministerium
Konjunkturboom füllt die Steuerkasse

Die Steuereinnahmen des deutschen Fiskus entwickeln sich unter dem Einfluss der unerwartet lebhaften Konjunktur weiterhin günstiger als ursprünglich erwartet. Im September nahmen Bund, Länder und Gemeinden mit 45,4 Mrd. Euro - ohne reine Gemeindesteuern - ein halbes Prozent mehr Steuern ein als vor einem Jahr. Frühere Schätzungen sahen ein deutliches Minus vorher.
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HB BERLIN. Das geht aus dem heute veröffentlichen Monatsbericht des Finanzministeriums hervorgeht. Für den Zeitraum Januar bis September ergibt sich allerdings mit 351,7 Mrd. Euro ein kleines Minus gegenüber dem Vorjahr von 0,3 Prozent. Damit liegen die Einbußen aber deutlich unter den amtlichen Schätzungen, die für das gesamte Jahr 2010 einen Rückgang bei den Steuereinnahmen von 2,6 Prozent vorhergesagt hatten.

Für den Bund sieht es derzeit jedoch ungünstiger aus. Ihm flossen im September 3,3 Prozent weniger Steuern zu als im Vorjahr, und auch in den ersten neun Monaten summierte sich das Minus auf 3,4 Prozent. Geringfügige Zuwächse verbuchten dagegen die Bundesländer. Deutlich rückläufig mit Einbußen von jeweils über fünf Prozent entwickelte sich zuletzt die Lohnsteuer.

Dagegen wies die veranlagte Einkommenssteuer für den September ein Plus von 6,5 Prozent und für die ersten drei Quartale sogar einen Zuwachs von 22,9 Prozent auf. Auch die Körperschaftsteuer, die die meisten großen Unternehmen aus dem Gewinn zu zahlen haben, verzeichnete mit 6,3 Prozent im September und 38,2 Prozent in den ersten neun Monaten große Steigerungen. Darin kommt offensichtlich die bessere Gewinnlage vieler Großunternehmen im Zuge der Konjunkturerholung zum Ausdruck.

Aus der Umsatzsteuer flossen dem Staat im September 1,2 Prozent weniger zu. Während die Einfuhrumsatzsteuer wegen des lebhaften Außenhandels kräftig zulegte, nahm das Aufkommen an Mehrwertsteuer im Inland im Berichtsmonat gut zehn Prozent ab.

Auch die Haushaltsentwicklung des Bundes fällt weiterhin deutlich besser aus als ursprünglich erwartet. Die Staatsausgaben stiegen in den ersten drei Quartalen zwar um 5,5 Prozent. Für das Gesamtjahr 2010 sahen die Planungen aber einen weit höheren Anstieg von 9,3 Prozent vor. Zudem liegen die Einbußen bei den Einnahmen in den ersten neun Monaten mit einem Minus von 3,6 Prozent deutlich unter den Jahresplanungen, in denen mit einem Minus von 7,3 Prozent gerechnet wurde. Letztlich ergibt sich per Ende September beim Bund eine Finanzlücke von 49,4 Mrd. Euro, wobei die Planungen für 2010 insgesamt ein Defizit von gut 80 Mrd. Euro vorsahen. Inzwischen rechnet die Regierung aber für 2010 nur noch mit einer Neuverschuldung von 50 bis 55 Mrd. Euro, wie es in dem Monatsbericht hieß.

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