Finanzministerium
„Neuverschuldung 2008 wird im Plan bleiben“

Die Neuverschuldung des Bundes dürfte nach Einschätzung des Finanzministeriums in diesem Jahr im Rahmen des Haushaltsansatzes von 11,9 Milliarden Euro bleiben. Allerdings bleibt der Bund noch um einiges entfernt vom Ziel eines ausgeglichenen Bundesetats, das Bundesfinanzminister Peer Steinbrück spätestens 2011 erreichen will.

HB BERLIN. Auch wenn sich aus der Entwicklung im bisherigen Jahresverlauf noch keine endgültigen Ergebnisse ableiten ließen, rechne man doch mit einem planmäßigen Verlauf, heißt es im Monatsbericht des Ministeriums vom Freitag.

Die erwartete Neuverschuldung für 2008 liegt knapp zweieinhalb Milliarden Euro unter dem des Vorjahres. Die 14,3 Milliarden Euro des Jahres 2007 waren erheblich weniger als der ursprüngliche Budgetansatz von 19,6 Milliarden Euro und auch leicht geringer als der des Nachtragshaushalts. Er stellte den niedrigsten Wert seit der deutschen Wiedervereinigung dar.

In den ersten fünf Monaten 2008 lag der Bund mit einem Ausgabenanstieg von 3,3 Prozent etwas günstiger als in der Etatplanung für das Gesamtjahr, in der ein Zuwachs von 4,7 Prozent enthalten ist. Bei den Einnahmen wurde mit einem Plus von 6,2 Prozent der Planzuwachs für das Gesamtjahr von sechs Prozent leicht übertroffen.

Der Anstieg der an den Bund von Januar bis Mai geflossenen Steuereinnahmen betrug 3,8 Prozent und war damit „im Rahmen der Erwartungen der Mai-Steuerschätzung für das Gesamtjahr“. Die sieht ein Plus von 3,4 Prozent für 2008 vor. Für die ersten fünf Monate wurde eine Finanzierungslücke von 16,3 Milliarden Euro verzeichnet gegenüber 12,1 Milliarden Euro, die für ganze Jahr erwartet werden.

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden – ohne die reinen Gemeindesteuern – wuchsen im Mai um 3,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, wie Reuters bereits zuvor erfahren hatte. Für die Monate Januar bis Mai ergab sich damit zusammengenommen ein Zuwachs von 6,1 Prozent. Die amtlichen Steuerschätzer rechnen in diesem Jahr lediglich mit um 3,8 Prozent höheren Steuereinnahmen.

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