20.09.2005

Rückzug von Joschka Fischer: Fischer: „Jetzt will ich meine Freiheit zurückhaben“

Die Überraschung war groß: Außenminister Joschka Fischer zieht sich aus der ersten Reihe der Grünen zurück. "Ein Lebensabschnitt ist zu Ende gegangen", sagte er bei der Verkündung seiner Entscheidung wehmütig. Gleichzeitig hat hinter den Kulissen der Machtkampf um sein Erbe begonnen.

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Abschied von der Grünen-Parteispitze: Außenminister Joschka Fischer. Foto: dpaLupe

Abschied von der Grünen-Parteispitze: Außenminister Joschka Fischer. Foto: dpa

HB BERLIN. Er stehe nicht für das Amt des Grünen-Fraktionschefs im Bundestag zur Verfügung und werde auch keine anderen Ämter in Partei und Fraktion übernehmen, sagte Fischer nach der Fraktionssitzung der Grünen in Berlin. Es sei der Beginn einer neuen Ära. "Mit der Unterschrift unter den hessischen Koalitionsvertrag habe ich Freiheit für Macht eingetauscht. Jetzt will ich meine Freiheit zurückhaben."

Zwar will sich der Noch-Außenminister nicht komplett aus der Politik zurückziehen. Sein Bundestagsmandat nimmt er an, wie er erklärte. Doch ob er es für die gesamte Legislaturperiode behalten will, darauf legte er sich nicht fest. Auch ein Ministeramt für den Fall einer weiteren Regierungsbeteiligung der Grünen schloss er nicht definitiv aus. Allerdings hält er diesen Fall für unwahrscheinlich. "Bleiben Sie Realist!", antwortete er auf eine entsprechende Frage.

"Die Partei braucht eine Neuaufstellung", sagte Fischer. "Es muss Klarheit herrschen und dazu habe ich mit diesem Schritt beigetragen." Für ihn persönlich sei dies ein Moment der Zäsur, der auch mit Emotionen verbunden sei. Doch realistischerweise sei zu erwarten, dass die Grünen der neuen Regierung nicht mehr angehörten.

Fischer hatte seine Partei als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl geführt, bei der Rot-Grün abgewählt wurde. Die Grünen erreichten 8,1 Prozent der Stimmen. Wegen der unklaren Mehrheitsverhältnisse ist aber immer noch völlig offen, wie die künftige Regierung aussieht. Im Gespräch ist unter anderem eine Koalition aus CDU, FDP und Grünen. Fischer lehnt ein solches Bündnis ab.

Im Reichstag kamen am Dienstag die 55 alten und zwölf neuen Abgeordneten der Grünen zu ihrer ersten Sitzung nach der Wahl zusammen. Die neue Fraktionsspitze soll am 27. September gewählt werden.

Die Stellungnahmen der Parteichefs Claudia Roth und Reinhard Bütikofer klangen bereits wie ein Nachruf: "Ohne Joschka Fischer wäre die Partei sicher nicht da, wo sie heute ist", sagte Roth. Er habe "gezeigt, dass Politik Spaß machen kann", er habe die Partei für breite Teile der Bevölkerung geöffnet und bewiesen, dass die Grünen keine Ein-Generationen-Partei seien. Als einen "Einschnitt in die grüne Parteigeschichte", bezeichnete auch Bütikofer den Schritt des Außenministers.

Lesen Sie weiter auf Seite 2: Geschacher um Fischers Erbe

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