Flüchtlinge
2015 sind über eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen

127.320 allein im Dezember, im gesamten Jahr 2015 sind 1,09 Millionen neu nach Deutschland gekommen. Damit ist die Prognose von 800.000 überholt. Der Berg unbearbeiteter Asylanträge wächst weiter.

BerlinIm vorigen Jahr sind mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch aus Koalitionskreisen erfuhr, wurden bundesweit insgesamt 1,09 Millionen Migranten im Datensystem Easy registriert.

Allein im Dezember kamen demnach 127.320 Menschen neu an. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hatte bereits Ende 2015 eingeräumt, dass seine Prognose von 800.000 Neuankömmlingen für das Gesamtjahr sei Anfang November überholt ist.

Der Berg nicht erledigter Asylanträge beim Bundesamt für Migration (Bamf) ist zum Jahresende ebenfalls nochmals gewachsen. Ende Dezember seien 364.664 Anträge noch nicht entschieden gewesen, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. Das waren rund 8750 mehr als im November. Insgesamt gingen bei der obersten Asylbehörde im vergangenen Jahr 476.649 Asylanträge ein und damit so viele wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Die höchste Antragszahl war bisher 1992 mit damals rund 438.200 Asylanträgen verzeichnet worden.

Entschieden hat die Asylbehörde 2015 über rund 282.700 Anträge. Fast die Hälfte (48,5 Prozent) erhielt den Schutzstatus nach der Genfer Flüchtlingskonvention und damit ein Aufenthaltsrecht in Deutschland.

Die Kommunen sehen sich bald am Ende ihrer Möglichkeiten angekommen. „Deutschlands Aufnahmefähigkeit für Flüchtlinge ist begrenzt“, warnte der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Roland Schäfer, am Dienstag in Berlin. Neben der Erstversorgung der Flüchtlinge müssten nun in großem Stil Wohnungen gebaut und Hunderttausende Schul- und Kita-Plätze geschaffen werden. Bewältigen lasse sich das nur in einem gemeinsamen Kraftakt von Bund, Ländern und Gemeinden. Die Städte rufen deshalb nach einem umfassenden Integrationsgesetz.

„Wenn der Flüchtlingsstrom in der bisherigen Form anhält, sind die Kommunen überfordert, wie es schon jetzt bei einer Vielzahl zunehmend der Fall ist“, sagte Schäfer. Integration werde es nicht zum Nulltarif geben. So würden etwa zusätzliche Lehrer für rund 300.000 Flüchtlingskinder sowie 100.000 neue Kita-Plätze und 20.000 Erzieher gebraucht.

Nach Erwartungen der Kommunen werden 2016 zudem rund 500.000 Flüchtlinge mit Bleiberecht Anspruch auf Hartz-IV bekommen. Zwar übernimmt der Bund dafür die Kosten, die Kommunen steuern aber 600 Millionen Euro zu ihren Unterkunftskosten bei. Schäfer forderte, die Städte und Gemeinden auch von diesen Ausgaben zu entlasten.

Seite 1:

2015 sind über eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen

Seite 2:

Städte- und Gemeinden fordern Begrenzung der Zuwanderung

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%