Flüchtlinge CDU-Politiker fordern Flüchtlings-Obergrenze

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„Es sollte kontrollierte Zugänge nach Deutschland geben“

Schuster verwies in dem Interview auf die großen Herausforderungen bei der Integration. „Viele der Flüchtlinge fliehen vor dem Terror des Islamischen Staates und wollen in Frieden und Freiheit leben“, sagte er. Zugleich seien viele aber durch Antisemitismus und Intoleranz in ihren Heimatgesellschaften geprägt: „Denken Sie nicht nur an die Juden, denken Sie an die Gleichberechtigung von Frau und Mann oder den Umgang mit Homosexuellen.“ Schuster sagte weiter: „Ich glaube, es sollte kontrollierte Zugänge nach Deutschland geben.“

SPD-Vizefraktionschefin Eva Högl widersprach Schuster. „Die Forderung nach Obergrenzen, weil Menschen aus dem arabischen Kulturkreis hier Schutz suchen, lehne ich ab“, sagte Högl dem Berliner „Tagesspiegel“. Sie verwies darauf, dass weder das Grundgesetz noch das Völkerrecht danach unterscheide, „aus welchem Kulturkreis jemand kommt“.

Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt nannte es „befremdlich“, dass der Zentralrat nun ebenso wie die CSU eine Obergrenze für Flüchtlinge fordere. Dies liefe de facto darauf hinaus, „die Europäische Menschenrechtskonvention außer Kraft zu setzen“, sagte Burkhardt zu AFP.

CSU-Innenexperte für Flüchtlingsgrenze von 500.000 pro Jahr
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