Flüchtlinge
Gauck prangert Brandanschläge an und wird beschimpft

Joachim Gauck fährt drei Wochen nach einem Anschlag auf ein Flüchtlingsheim nach Bautzen. Dort verurteilt er fremdenfeindliche Übergriffe. Und muss sich von Demonstra„Gauck verschwinde“-Rufe gefallen lassen.

BautzenBundespräsident Joachim Gauck hat zu Gesprächsbereitschaft und Toleranz in der Diskussion über die Flüchtlingspolitik aufgerufen. „Beim Thema Flüchtlinge spüren wir sehr deutlich, dass Teile der Bevölkerung die Geduld verlieren“, sagte Gauck am Freitag bei einem Besuch in Bautzen. Solche Streitfragen könnten „nur im demokratischen Dialog“ gelöst werden. Am Rande des Besuchs in der sächsischen Stadt wurde Gauck von Passanten beschimpft

Nach Polizeiangaben kamen aus einer Gruppe von etwa 30 Menschen „verunglimpfende Äußerungen“, als Gauck zu Fuß in Richtung Bautzener Rathaus unterwegs war. Die Kriminalpolizei habe Ermittlungen aufgenommen und prüfe, ob die Schmähungen strafrechtliche Relevanz hätten. Die Verunglimpfung des Bundespräsidenten ist laut Strafgesetzbuch strafbar.

Die sächsische Polizei sicherte Gaucks Besuch nach eigenen Angaben mit rund 200 Beamten. In Bautzen hatte es im Februar einen mutmaßlichen Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft gegeben. Auf Gaucks Programm standen Gespräche mit Kommunalpolitikern sowie eine Diskussion mit Bürgern unter dem Titel „Demokratie geht auch mich etwas an“.

In Sachsen gab es in den vergangenen Monaten gemessen an der Bevölkerungszahl deutlich mehr fremdenfeindliche Angriffe auf Asylbewerber und deren Unterkünfte als im übrigen Deutschland.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rief derweil die Deutschen auf, auf die hierzulande lebenden Flüchtlinge zuzugehen, um Fremdheit zu überwinden. Viele Bürger hätten Sorgen, ob die Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen gelingen könne, sagte Merkel der „Mitteldeutschen Zeitung“ vom Freitag. Dies hänge aber auch damit zusammen, „dass die Allermeisten gar keine Gelegenheit hatten, Flüchtlinge als Menschen mit ihrem eigenen Schicksal kennenzulernen“.

Sie selbst bleibe überzeugt, dass die Integration gelingen könne, sagte Merkel weiter. Allerdings müsse dabei auch den Flüchtlingen klargemacht werden, dass es darum gehe, „die Regeln unseres Zusammenlebens zu beachten, unsere Werte zu respektieren und selbstverständlich nach unseren Gesetzen zu leben“. Dazu gehörten die Gleichberechtigung von Frau und Mann sowie Toleranz gegenüber Andersdenkenden.

„Wir können beides, nämlich den Flüchtlingen freundlich und offen begegnen und ihnen dennoch sehr selbstbewusst deutlich machen, was zu unserem Land gehört“, hob Merkel hervor. Sie wünsche sich daher sowohl „Offenheit gegenüber diesen Menschen, die in einer schwierigen Situation sind“ als auch ein „selbstbewusstes Eintreten für unsere Werte“..

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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