Flüchtlinge in Deutschland
Abgeschoben

Mit dem rasanten Zuwachs an Flüchtlingen in Deutschland drängt der Bund auf mehr Abschiebungen. Der Appell geht an die Länder. Die Zahlen gehen nach oben, doch Abschiebungen sind in der Praxis keine einfache Sache.
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BerlinDas unangenehme Prozedere von Abschiebungen in vier Minuten: Das Bundesinnenministerium hat eigens einen Kurzfilm produziert, um Menschen vom Westbalkan in tristem Ton und Bild die deutsche Paragrafenwelt zu erklären. „Menschen, deren Asylantrag in Deutschland abgelehnt wurde (...), müssen das Land nach den Vorschriften deutscher Gesetze wieder verlassen“, erklärt darin eine monotone Stimme.

Wer der Verpflichtung nicht freiwillig nachkomme, werde abgeschoben. Als letztes Mittel drohe Abschiebehaft. Dazu werden Filmaufnahmen abgespult von Menschen, die von der Polizei durchsucht und zum Schluss in ein Flugzeug gesetzt werden.

Seit Monaten ermahnt die Bundesregierung die Länder, die für Abschiebungen zuständig sind, sie müssten genau dies konsequenter tun: Menschen zwangsweise in ihre Heimat zurückschicken. Gemeint sind vor allem Menschen aus Westbalkan-Staaten, die zu Zehntausenden als Asylbewerber ins Land kommen, jedoch fast immer abgewiesen werden.

Aber wie funktionieren Abschiebungen genau? Wer keinen Erfolg mit seinem Asylantrag hat, wird zur Ausreise aufgefordert – innerhalb einer bestimmten Frist. Es gibt jene, die dem folgen und das Land leise und fristgerecht verlassen. Ihre Zahl wird nirgends festgehalten.

Andere beantragen finanzielle Hilfe für die Rückreise. Dafür gibt es ein internationales Förderprogramm, in das auch Bund und Länder einzahlen. Im laufenden Jahr gaben beide Seiten für diese Hilfen bislang zusammen etwa 4,1 Millionen Euro aus. Von Anfang Januar bis Ende Juli verließen rund 15.300 Menschen mit Hilfe einer solchen Geldspritze die Republik. Einige Bundesländer haben außerdem noch eigene Programme für Rückkehrhilfen.

Es gibt aber auch jene, die nicht freiwillig gehen. Sie werden oft abgeschoben, also beispielsweise in Polizeibegleitung in ein Flugzeug Richtung Heimat gesetzt. Regelmäßig organisieren die deutschen Behörden auch Charterflüge für größere Gruppen von Menschen, die das Land verlassen müssen. Wer sich dem entzieht, der kann in Abschiebehaft landen. Bundesweit gibt es derzeit aber nur wenige Menschen, die aus diesem Grund hinter Gittern sind.

Wer abgeschoben wird, muss laut Gesetz selbst die Kosten dafür tragen. Das gilt auch für die Unterbringung in Abschiebehaft. So zumindest die Theorie. In der Praxis dürfte es oft ins Leere laufen, wenn der Staat solche Rechnungen ins Ausland verschickt. Gewollt ist aber vermutlich eher der Abschreckungseffekt: Denn eine spätere Wiedereinreise nach Deutschland erlaubt der Staat meist nur dann, wenn die Rechnung beglichen ist.

Kommentare zu " Flüchtlinge in Deutschland: Abgeschoben"

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  • Daß gerade jetzt Flüchtlinge aus aller Herren Länder in dem Ausmaß zu uns kommen - Zufall?
    Oder gibt es bestimmte Interessengruppen/Unternehmer, die davon profitieren? Bauindustrie, Asylanwälte, Haus-, Hotelbesitzer etc. Ganz viele verdienen sich hier eine goldene Nase. Und unsere Politiker setzen auf Gutmenschentum und sind dabei doch nur die Handlanger derer, die sich
    dabei eine goldene Nase verdienen.

  • Horst Meilr
    ja die Syystem-Medien tun gerade alles uns solchen Unsinn zu erzählen. Sie arbeiten auf Anweisung des Politbüros und der Gutmenschen
    Nur vergessen die alle, dass das nicht mehr lange gut geht

  • Und vor allem muß es sofort aufhören, dass hier die abgelehnten "Flüchtlinge" noch bei Gerichte klagen können
    Was ist das denn für ein Unsinn

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