Flüchtlinge in Deutschland
An diesen fünf Punkten hakt es

Finanzen, Arbeitsmarkt, Wohnraum, Gesundheit, Bildung: Die Flucht nach Deutschland ist nur der erste Teil einer Odyssee. Zwischen Flüchtlingen und Staat läuft nicht alles glatt. Wir nennen die schlimmsten Fallen.
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Berlin/Düsseldorf800.000 Flüchtlinge sollen dieses Jahr nach Deutschland kommen – vielleicht sogar mehr. Doch das ist nur der erste Teil. Denn in Deutschland angekommen warten neue Herausforderungen – nicht nur auf die Menschen, sondern auch auf den Staat. Zum Beispiel bei der Unterbringung und bei der Integration. Ob Deutschland den Flüchtlingsansturm erfolgreich besteht, hängt in erster Linie davon ab, ob die überwiegend jungen Einwanderer sofort die richtigen Bildungsangebote bekommen. Darüber besteht ausnahmsweise zwischen Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik Einigkeit. Unsere Korrespondenten berichten von den größten Baustellen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise.

Die Finanzen

Eigentlich ist reichlich Geld in den deutschen Staatskassen vorhanden. Nach Schätzungen von Wirtschaftsforschern wird der Staat sowohl dieses als auch kommendes Jahr Überschüsse in zweistelliger Milliardenhöhe erwirtschaften. Der springende Punkt scheint derzeit zu sein, dass niemand so genau weiß, welche Kosten durch die Flüchtlinge auf welche staatliche Ebene zukommen.

Nach einer Faustregel kostet ein Flüchtling rund 1000 Euro pro Monat – bei einer Million Flüchtlingen, wie sie Vizekanzler Gabriel prognostiziert, wären das zwölf Milliarden Euro pro Jahr. Dies gilt allerdings nur dann, wenn diese Menschen auch wirklich ein ganzes Jahr bleiben (dürfen).  In diesem Jahr dürfte ein Großteil der Kosten erst im zweiten Halbjahr beziehungsweise im Schlussquartal anfallen. Das deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schätzt, dass die Bearbeitungsdauer für Asylverfahren auf ein gutes halbes Jahr verkürzt werden kann und ein gutes Drittel der Verfahren anerkannt wird – viele Menschen werden also gar nicht ein Jahr in Deutschland bleiben.

Ungeachtet dessen müssen vor allem die Kommunen derzeit sehr viel mehr Geld für die Betreuung der Flüchtling aufwenden als eingeplant. Schon im ersten Quartal mussten sie 65 Prozent mehr Geld für Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz aufwenden – neuere Daten existieren noch nicht.

Obwohl die Aufnahme als eine gesamtstaatliche Aufgabe gesehen werden muss, darf der Bund laut Grundgesetz grundsätzlich kein Geld an die Kommunen direkt leiten. Dafür sind allein die Länder zuständig. Daher wird jetzt eine Grundgesetzänderung erwogen. Für 2016 hat der Bund bereits drei Milliarden Euro zusätzlich zugesagt – viel zu wenig, meinen jedenfalls Länder und Kommunen.

Axel Schrinner

Kommentare zu " Flüchtlinge in Deutschland: An diesen fünf Punkten hakt es"

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  • Nach dem was Claudia Roth sagt (grüne Expertin für Alles) sind ja "nicht alle Flüchtlinge verwertbar". Ich geh da sogar noch einen Schritt weiter als die Grünen und sage: Die Flüchtlingsproblematk hat auch viele unterschätzte Schattenseiten welche von "Flüchtlings-Funk" (ARD & ZDF) nicht erwähnt werden.. Das reicht vom Analphabetismus über die Intolleranz des Islam bis zur Kriminalität.

    Nicht daß ich mißverstanden werde: Das GG sichert uns Freizügigkeit in D zu. Ich bin sogar für weltweite Freizügigkeit. Auch wenn das Welt-Einwohnermeldeamt (die NSA und die Organisationen die sie steuert)) meint "dann sei die Sicherheit unseres Kontinents in Gefahr".

    Aber bei den syrischen Flüchtlingen aus sicheren Lagern in der Türkei geht es nicht um Freizügigkeit, sondern um das plündern unserer (angeblich gefüllten) Sozialkassen.

  • Es ist ja nicht nur Nordamerika welches sich vor den Flüchtlingen wegduckt. Auch alle -wirklich alle - islamischen arabischen Staaten nehmen Null Flüchtlinge auf. Vielleicht wissen sie auch was sie tun, - im Gegensatz zur kinderlosen deutschen StaatschefiInn..

  • @Herr Martin Zuehlke
    Also wenn sie genaue Zahlen haben, dann her mit. Lustigerweise sind immer die Zahlen der andern angeblich falsch. Ich habe mir mal die Uni´s der Syrer vor dem Krieg angeschaut, selbst wenn die rund um die Uhr im 2-Schicht-Betrieb ihre Ärzte und Ingenieure ausgebildet hätten, könnten nicht so viele bei uns sein wie man uns immer erzählt. Und der Krieg dauert ja schon ca 5 Jahre in denen nur wenig Betrieb an den Uni´s stattfinden konnte. Darüber sollten wir nachdenken.

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