Flüchtlinge in Deutschland
Behörden rechnen mit 1,5 Millionen Asylbewerbern

Nicht 800.000, sondern fast doppelt so viele Flüchtlinge sollen 2015 nach Deutschland kommen. Von dieser massiv nach oben korrigierten Zahl gehen nach Medienberichten Behörden aus. Das verschärft die Probleme.
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Düsseldorf, BerlinDie Zahl der Flüchtlinge in Deutschland in diesem Jahr offenbar deutlich höher ausfallen als bislang offiziell vorausgesagt. Es sei damit zu rechnen, dass bis zu 1,5 Millionen Asylbewerber in die Bundesrepublik kämen, schreibt die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf eine interne Prognose von Behörden, die als geheim eingestuft wird. In dem Bericht heißt es: „Der Migrationsdruck wird weiter zunehmen. Für das vierte Quartal rechnen wir inzwischen mit sieben- bis zehntausend illegalen Grenzübertritten pro Tag.“

Im vierten Quartal sei mit der Ankunft von bis zu 920.000 Flüchtlingen zu rechnen. Die Bundesregierung war zuletzt noch von 800.000 Neuankömmlingen für 2015 ausgegangen. In dem internen Bericht sei zudem von einem möglichen Zusammenbruch der Versorgung die Rede. Schon jetzt fehlten dringend benötigte Hilfsmittel wie Wohncontainer und sanitäre Einrichtungen.

Weiter heißt es in dem Bericht, dass selbst in den Wintermonaten nicht mehr einem spürbaren Rückgang der Flüchtlingszahlen gerechnet wird. Ursprünglich hatte es immer wieder geheißen, während der kalten Jahreszeit würden vermutlich deutlich weniger Flüchtlinge den schwierigen Weg nach Europa antreten. Hilfsorganisationen meinen, viele hätten gar keine andere Option als die Reise zu wagen.

Die Bundesregierung korrigiert allerdings ihre Flüchtlingsprognose für das laufende Jahr offiziell weiter nicht nach oben. Die Zahl von 1,5 Millionen Flüchtlingen in diesem Jahr könne er nicht bestätigen, sagte Innenministeriums-Sprecher Harald Neymanns am Montag in Berlin. Vize-Regierungssprecher Georg Streiter sagte: „Dieses Papier kennt kein Mensch.“

Neymanns bekräftigte, auf jeden Fall sei für September mit den höchsten Zugangszahlen in einem Monat seit sehr vielen Jahren zu rechnen. Die genauen Zahlen für den Vormonat werde das Ministerium in dieser Woche veröffentlichen.

Der SPD-Bundesvize Ralf Stegner reagierte mit Sorge auf die Entwicklung. „Die in kürzester Zeit dramatisch angewachsenen Flüchtlingszahlen stellen die vielen vorbildlich engagierten ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, Kommunen, Polizei und Bundeswehr vor eine enorme Bewährungsprobe und erreichen vielerorts eine Belastungsgrenze“, sagte Stegner dem Handelsblatt. „Nicht alle Menschen werden bei uns bleiben können, und ohne gemeinsame Solidarität in Europa können wir die Herausforderung nicht stemmen“, fügte er hinzu.

Stegner unterstrich, dass in dieser Situation „Besonnenheit und politische Tatkraft“ gefragt seien. „Weder die rosarote Brille, die bestehende Probleme ignoriert, noch populistisches Stammtischgeschwätz über neue Zäune oder Grundrechtsänderungen helfen jetzt weiter“, sagte er. Lösungen lägen ausschließlich in dem Dreiklang aus internationaler Bekämpfung der Fluchtursachen, was eine „realpolitische Einbeziehung“ Russlands und der Türkei einschließe sowie einer gemeinsamen europäischen humanitären Flüchtlingspolitik mit Mindeststandards und fest vereinbartem Verteilsystem und funktionierenden Hotspots an den Außengrenzen.

In Deutschland, so Stegner weiter, gehe es nach wie vor um „drastisch beschleunigte“ Prüfverfahren des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und die „beherzte Umsetzung“ der Vereinbarungen von Bund und Ländern. „Neue grundgesetzwidrige Vorschläge, populistische Antiflüchtlingsrhetorik oder soziale Verteilungskämpfe, etwa eine Absenkung des Mindestlohns für Flüchtlinge oder bezahlbaren Wohnraum nur für Flüchtlinge, wären Brandbeschleuniger für einen Rechtsruck in Deutschland, den wir mit aller Entschlossenheit verhindern müssen“, betonte der SPD-Vize.

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  • @prop@g@nd@ @l@rm

    In meiner Heimatstadt gab es im Sommer eine brutale Vergewaltigung, nachweislich durch einen Asylbewerber.

    Die Pressestelle der Polizei hielt es nicht für nötig, die Öffentlichkeit zu informieren, obwohl sonst über jeden ungefallenen Sack Reis informiert wird. In der Presse kam auch keine Meldung. Erst als die Nachricht sich anderweitig verbreitete, gab es auf Druck der Offentlichkeit eine ganz dünne Mitteilung. Ein Versehen?

  • Sehr geehrter Herr Land-Adliger, in Bochum wurde das OPEL-Werk seit Längerem geschlossen und ca. 3.300 Arbeiter/Angestellte waren auf der Straße. Bislang sind rd. 750 Arbeitnehmer wieder untergekommen. Sie wollen mir doch nicht allen Ernstes weiß machen, dass diese Opelaner blöder sind, als jemand der im Nahen Osten den ganzen Tag Kamele und Esel im Kreis herumgetrieben hat. Auch wird wohl bei einer Sockel-Arbeitslosigkeit von rd. 2,5 Mio, ein Harz4-Empfänger ohne Volkschulabschluss aus dieser Arbeitslosenschicht gescheiter sein als ein Analphabet aus Afrika. In den USA wird ein Einwanderer über Wochen hinweg auf Eignung getestet und muss bei der Annahme der amerikanischen Staatsangehörigkeit hunderte von Fragen beantworten, die Fahne halten und die Hymne singen. Dies ist in Deutschland (noch) undenkbar. Wir suchen regelrecht nach nicht qualifizierten Menschen, die am Besten noch behindert sind und sofort und für immer in die Sozialsysteme gehen.

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