Flüchtlinge
70.000 Syrer und Iraker wollen Verwandten nach Deutschland folgen

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Zukunft der subsidiär Geschützten ungewiss

Aus dem Außenamt hieß es, bis 2018 könnten – zusätzlich zu den 102.000 zuletzt erteilten Einreiseerlaubnissen – schätzungsweise etwa 100.000 bis 200.000 weitere Familienangehörige zu Syrern und Irakern nach Deutschland nachziehen. Einkalkuliert seien hier die Angehörigen der etwa 128.000 syrischen und irakischen subsidiär Schutzberechtigten, die ab März 2018 wieder den Familiennachzug beantragen könnten. Wie viele davon Gebrauch machten, lasse sich nicht vorhersagen. Offen ist aber auch, ob die Beschränkung im März 2018 überhaupt ausläuft.

Die Union will subsidiär Geschützten auch über diesen Termin hinaus verbieten, dass enge Familienangehörige nachziehen. Die Grünen – mit der FDP möglicher Partner der Union in einer Jamaika-Koalition – wollen den Familiennachzug für diese Gruppe dagegen wieder erlauben. Die Grünen-Politikerin Claudia Roth hatte angekündigt, ihre Partei werde den Familiennachzug in den Gesprächen stark nach vorn stellen.

Die AfD warf den Grünen vor, sie gefährdeten mit dieser Haltung den sozialen Frieden und die innere Sicherheit. Der AfD-Fraktionschef im Bundestag, Alexander Gauland, sagte, wenn man die Zahlen zu Syrern auf Herkunftsländer wie Mali, Afghanistan, Eritrea, den Irak und Somalia übertrage und den durchschnittlichen Familiennachzug mit dem Faktor vier beziffere, „kommt man auf eine Migrationswelle von rund zweieinhalb Millionen Menschen nach Deutschland allein in 2018“. Die meisten davon seien „schlecht ausgebildete Muslime“.

Der Familiennachzug hatte schon in den vergangenen Jahren und auch im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt. Regelmäßig kursieren Zahlen und Schätzungen, wonach angeblich jährlich viele Hunderttausend Menschen – oder gar Millionen, wie etwa die AfD meint – über den Familiennachzug zusätzlich ins Land kommen könnten.

Die Linke-Innenpolitikerin Ulla Jelpke nannte solche Zahlen „grotesk“ und „pure Hetze, ohne jeden Realitätsbezug“. Zu den aktuellen Zahlen und Schätzungen aus dem Außenamt sagte sie: „Das ist eine absolut überschaubare und ohne Zweifel beherrschbare Zahl, selbst wenn im nächsten Jahr der Nachzug zu subsidiär Schutzberechtigten wieder möglich werden sollte.“ Eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzbedürftigen wäre „grausam und unmenschlich“.

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Agentur
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dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Wenn diese Leute ihre Frauen und Kinder dort gelassen haben, kann es ja wohl nicht so gefährlich da sein. Das heißt, man könnte diese Flüchtlinge auch jederzeit wieder zurück schicken. Das wäre ja auch eine Familienzusammenführung. Die Osteuropäer sind nicht so dumm wie wir. Wir werden in der Flüchtlingsfrage von unseren Politikern völlig vera...! Seehofer wird im nächsten Jahr die Quittung bekommen. Dann ist Schluß mit lustig und sowohl er, als auch Frau Merkel werden Geschichte sein. Bei dann anstehenden Neuwahlen könnte die AfD, falls sie sich bis dahin nicht selbst zerlegt hat, durchaus bis zu 20 % bekommen.

  • Man spricht schon vom Land der Obdachlosigkeit wenn Deutschland erwähnt wird.
    Diese Unfassbare Umwandlung unseres Landes von Trittin , Merkel , Seehofer ,
    nun in festen Tüchern gelegt , wird unsere Gesellschaft endgültig zur Ellenbogen Gesellschaft machen und nach der Wand und Boden wird der Kampf direkt auf die Strasse getragen .

    Das Merkel, Seehofer als abgewählte sich so an der Macht klammern zeigt , dass
    wir als Volk versagt haben . Wir haben zugelassen , dass Leute wie Trittin, Göring E Merkel , Seehofer , Gabriel nach Gutsherrenart uns zeigen , dass Demokratie die Schwester der Diktatur ist.

  • Das Leben ist und war in Syrien, Afghanistan und den anderen Ländern Afrikas und des Mittleren Osten harsch und weniger komfortabel als in der Sozialhilfe Deutschlands. Insgesamt leben auf der Welt gem. eines US Soziologen 2,6 Mrd. Menschen die nicht die finanziellen und sonstigen Vorraussetzungen zum auswandern/"flüchten" erfüllen und 1,7 Mrd. Menschen die hinreichende Mittel und Fähigkeiten haben dies zu tun.

    Fr. Merkel hat während der letzten Legislaturperiode ca. 1,5 Mio. Menschen in die hiesige Sozialhilfe geholt. Das Potential für den Familiennachzug beträgt 5 - 6 Mio. Menschen.

    Gem. eines Soziologen kostet jeder "Flüchtling" die Gesellschaft im Laufe seines Lebens 400.000 €. Somit wäre es vom Verstand her geboten die Einwanderung auf die Menschen zu beschränken die einen positiven Beitrag zur deutschen Gesellschaft leisten.

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