Flüchtlingskosten sinken
Schäuble kann 450 Millionen Euro streichen

Die Bundesregierung erwartet weniger als 300.000 Flüchtlinge in diesem Jahr. Das entlastet den Haushalt. Ein Teil der Ersparnisse soll in ein Programm für Langzeitarbeitslose fließen.

Die sinkenden Flüchtlingszahlen entlasten den Bundeshaushalt offenbar um mehrere hundert Millionen Euro. Gegenüber seinen Etatplanungen vom Sommer könne Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rund 450 Millionen Euro bei den Flüchtlingskosten kürzen, schreibt der Spiegel in seiner am Samstag erschienenen Ausgabe. Schäuble spare vor allem, weil er weniger Geld für Sozialtransfers für anerkannte Asylbewerber brauche.

Ein Drittel der Einsparungen will Schäuble dem Bericht zufolge dafür nutzen, ein Programm für die soziale Teilhabe älterer Langzeitarbeitsloser aufzustocken. Die Änderungen sollten in der kommenden Woche bei der sogenannten Bereinigungssitzung vom Haushaltsausschuss des Bundestags endgültig beschlossen werden, schreibt das Magazin. Insgesamt gebe der Bund im kommenden Jahr rund 22 Milliarden Euro für Flüchtlinge aus.

Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise, geht davon aus, dass die Zahl der in diesem Jahr nach Deutschland kommenden Flüchtlinge deutlich unter 300.000 bleibt.

Voraussetzung dafür sei jedoch unter anderem, dass das EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei halte, sagte Weise dem MDR. „Dann bleiben wir doch ein ganzes Stück unter 300.000 Menschen.“ Im vergangenen Jahr waren nach Angaben des Bundesinnenministeriums insgesamt 890.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen.

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