Flüchtlingspolitik und Terrorlage
Warten auf Merkel

Eigentlich ist die Kanzlerin im Urlaub. Doch die Reihe von Gewalttaten in Deutschland und die Debatte über ihre Flüchtlingspolitik haben Angela Merkels Pläne geändert. Heute steht sie der Presse Rede und Antwort.

BerlinEs ist ein mit Spannung erwarteter Auftritt in der Sommerpause: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußert sich gegen Mittag (13.00 Uhr) zu den aktuellen Herausforderungen der Flüchtlingspolitik und zur Terrorlage in Deutschland – und sie unterbricht dafür ihren Urlaub. Erstmals nimmt Merkel dabei persönlich Stellung zum Selbstmordanschlag eines Syrers in Ansbach.

Dieser hatte am Sonntagabend in Ansbach in einer Menschenmenge eine Bombe gezündet. Er starb, 15 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Eine knappe Woche zuvor hatte ein afghanischer Flüchtling in Würzburg mit Axt und Messer fünf Menschen schwer verletzt.

Merkel wird in der Bundespressekonferenz (BPK) 90 Minuten lang Fragen der Hauptstadtjournalisten beantworten. Es ist ihre traditionelle und größte Pressekonferenz im Jahr. Ursprünglich war diese erst für Ende August geplant. Unter dem Eindruck der Gewalttaten von Flüchtlingen in Bayern hat sie den Termin aber nun vorgezogen.

Beherrschende Themen der Pressekonferenz dürften neben der Terrorgefahr sein: die Probleme mit Integration und Abschiebungen von Flüchtlingen, die nationale und internationale Terrorlage, die Entwicklung in der Türkei und die Folgen des Votums der Briten zum Ausstieg aus der Europäischen Union sein. Ferner könnte Merkel einen Ausblick auf das Wahljahr 2017 geben.

2015 hatte die CDU-Vorsitzende diese „Sommer-PK“ am 31. August gegeben und zur Bewältigung der Flüchtlingskrise gesagt: „Wir schaffen das.“ Dieser Satz gehört zu den prägenden Äußerungen ihrer bisher rund elfjährigen Kanzlerschaft.

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