Flüchtlingszustrom
CSU-Innenpolitiker spricht von „Lawinenabgang“

Mit seinem Lawinen-Vergleich in der Flüchtlingskrise hat Wolfgang Schäuble viel Wirbel ausgelöst. Von „dramatischem Katastrophen-Vokabular“ sprach Justizminister Heiko Maas, doch nun legt die CSU nach.

BerlinDer CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl hält den von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gezogenen Vergleich des Flüchtlingszustroms mit einer Lawine für zutreffend. „Wenn man die Bilder der seit Wochen ins Land strömenden Migranten sieht, drängt sich das Bild von einem Lawinenabgang auf“, sagte Uhl dem Handelsblatt. „Dies ist nicht despektierlich gegenüber den Menschen gemeint, sondern ein Weckruf an alle Romantiker naiver Willkommenskultur.“

Uhl stellt sich damit einmal mehr gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und deren „Wir schaffen das“-Slogan. Erst kürzlich hatte Uhl mit Blick auf den ungebremsten Zustrom an Flüchtlingen gesagt: „Wenn Merkel die Grenzen nicht schließt, wird sie nicht Kanzlerin bleiben.“

In einigen Medien wird angesichts der heftiger werdenden Kritik an Merkel bereits spekuliert, ob nicht Finanzminister Schäuble an ihre Stelle treten könnte. „Stürzt er Merkel?“, hieß es in der „Welt am Sonntag“. Im Magazin „Focus“ war ebenfalls von einer solchen Möglichkeit die Rede, auch der „Spiegel“ warf diese Frage auf.

Aus Schäubles Ministerium kam dazu kein Kommentar. Der Finanzminister liegt nach dem ZDF-Politbarometer in der Bewertung der Bürger unter den wichtigsten Politikern auf Rang eins - Merkel nur auf Rang vier.

Was Schäuble wirklich will, bleibt im Dunklen. Vorerst. Auffällig ist jedoch, dass er immer wieder in aktuelle Debatten eingreift, so auch beim Thema Flüchtlinge. Zuletzt stellte er sich demonstrativ an die Seite von Innenminister Thomas de Maizière (CDU).

Dieser hatte große Unruhe – auch im Kanzleramt – ausgelöst, nachdem er, kurz nachdem Union und SPD einen Asylkompromiss geschlossen hatten, verkündete, syrische Flüchtlinge erhielten nicht mehr den vollen Schutzstatus und dürften daher auch nicht mehr Angehörige nachholen. Schäuble hatte dazu erklärt, den Menschen aus Syrien müsse klargemacht werden: „Es können nicht alle jetzt nach Deutschland kommen.“

Am Mittwochabend dann wies er bei einer Veranstaltung in Berlin darauf hin, dass sich die Flüchtlingsbewegung zu einer Lawine ausweiten könne, von der er noch nicht wisse, ob sie bereits im Tal angekommen sei. Bundesjustizminister Heiko Maas sprach daraufhin von „dramatischem Katastrophen-Vokabular“. Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, meinte, die Worte Schäubles seien ebenso falsch wie fatal.

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