Flüchtlingszustrom
Jäger rechnet mit anhaltend hohen Flüchtlingszahlen

Der Flüchtlingszustrom nach Deutschland wird 2016 nicht abreißen, davon geht NRW-Innenminister Ralf Jäger aus. Er fordert zudem, Asylbewerber aus Marokko und Algerien gerechter auf die Bundesländer zu verteilen.

DüsseldorfDie Zahl der nach Deutschland flüchtenden Menschen könnte 2016 dem nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger zufolge so hoch bleiben wie im Vorjahr. „Ich kann nicht erkennen, dass wir eine Trendwende haben“, sagte Jäger am Montagabend in Düsseldorf.

Die Zahl der Asylbewerber werde im Frühjahr wieder ansteigen: „Die Zahlen werden nicht abreißen, die Menschen werden kommen.“ Seit Jahresbeginn seien rund 75.000 Menschen in die Bundesrepublik eingereist, rund 30.000 davon seien nun in Nordrhein-Westfalen. Im vergangenen Jahr waren mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen.

Der Bundespolizei hatte am Sonntag erklärt, seit Jahresbeginn seien im Schnitt 2066 Flüchtlinge pro Tag eingereist. Auf das Jahr hochgerechnet wären das erneut mehr als 750.000 Flüchtlinge. Die im Vergleich zum Sommer mit 8000 Einreisen oder mehr pro Tag deutlich gesunkenen Ankunftszahlen werden unter anderem auf das Winterwetter in der Ägäis zurückgeführt – die Flucht über das Mittelmeer ist für die Menschen noch gefährlicher als in den Sommermonaten.

Auch Jäger rechnet damit, dass bei besserem Wetter an den Fluchtrouten wieder mehr Menschen kommen werden. Niemand wisse aber derzeit, wie viele es letztlich würden, sagte der SPD-Politiker. Lösungen zur Reduzierung des Flüchtlingsstroms ließen sich nur international unter Mithilfe etwa von Griechenland oder der Türkei finden. Die dauere aber, Patentlösungen gäbe es nicht.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) müsse die Asylverfahren beschleunigen, forderte der SPD-Minister. „Die, die keinen Anspruch auf Schutz haben, müssen das frühzeitig erfahren.“ Rasche Verfahren drückten auch die Zahl der Ankommenden. Derzeit dauere es im Schnitt rund 14,7 Monate, bis ein Asylantrag entschieden werde.

Hinzu komme noch eine Wartezeit von sechs bis acht Monaten, bis das Verfahren überhaupt beginne: „Das BAMF ist der Flaschenhals.“ Dass beschleunigte Verfahren Wirkung zeigten, werde an den Zahlen der Einreisen vom Westbalkan deutlich: Im September seien dies in NRW 4668 Personen gewesen, im Dezember nur noch 403 Menschen.

Nordrhein-Westfalen sei zudem nicht länger bereit, die Mehrzahl nordafrikanischer Asylbewerber aufzunehmen, sagte Jäger. Derzeit kämen rund 80 Prozent der Marokkaner und rund 50 Prozent der Algerier in das bevölkerungsreichste Bundesland.

Stiegen die Zahlen der Migranten aus der Region weiter an, „muss es Solidarität unter den Bundesländern geben“. Die Verteilung der Menschen könne bei der Ministerpräsidentenkonferenz Ende Februar Thema werden.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
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