Förderprogramm für E-Mobilität
KfZ-Steuerbefreiung für Elektroautos?

Leise und umweltfreundlich, aber teuer: Die schwarz-rote Koalition will den Kauf von Elektroautos offenbar über eine Kfz-Steuerbefreiung fördern. Darauf sollen sich die Koalitionsfraktionen verständigt haben.

BerlinDie schwarz-rote Koalition will den Einsatz von Elektroautos nach einem Zeitungsbericht über eine Kfz-Steuerbefreiung fördern. In der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) vom Mittwoch hieß es, die Koalitionsfraktionen hätten sich auf Grundzüge einer „bevorstehenden Einigung im Förderstreit“ verständigt. Wer bis zum Jahr 2020 ein Elektroauto kaufe, solle demnach für zehn Jahre von der Kfz-Steuer befreit werden, heißt es in dem Bericht unter Berufung auf Koalitionskreise. Beraten und beschlossen werden sollen diese Eckpunkt demnach am Donnerstag bei der Klausurtagung der Fraktionsvorstände von SPD und Union.

„Auch eine Kaufprämie ist offenbar möglich“, heißt es weiter. Darüber solle aber erst bei einem Gipfel von Kanzlerin Angela Merkel und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel mit der Autoindustrie beschlossen werden.

Ein weiteres Element des von den Fraktionen favorisierten Förderprogramms sollen nach dem Zeitungsbericht eine Forschungsprogramm sein, mit dem die Entwicklung von Batterien angekurbelt werden soll. Zudem soll die Beschaffungsquote von E-Autos in Fuhrparks des Bundes ab 1. Januar 2017 auf 20 Prozent steigen. Die Ladeinfrastruktur für solche Fahrzeuge soll darüber hinaus deutlich ausgebaut werden.

In puncto Kfz-Steuer waren reine Elektroautos schon einmal für zehn Jahre komplett befreit, die Regelung galt zwischen Mai 2011 und Dezember 2015. Seit dem 1. Januar 2016 sind E-Pkw ab Erstzulassung für fünf Jahre von der Steuer befreit. Danach ermäßigt sich die zu zahlende Kraftfahrzeugsteuer um 50 Prozent. Hybridfahrzeuge genießen hingegen gar keine Steuerbefreiung.

Die Bundesregierung will bis 2020 eine Million E-Autos auf deutschen Straßen fahren sehen. Derzeit allerdings sind nicht einmal 50.000 unterwegs.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
Frank G. Heide
Frank G. Heide
Handelsblatt / Redakteur Auto + Motor
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