Förderung von Graduiertenschulen geplant
Wettbewerb für Elite-Unis rückt näher

Das geplante Elite-Uni-Programm von Bund und Ländern wird voraussichtlich auf die Forschung beschränkt. Dieser Kompromiss zeichnete sich nach einem ersten Treffen der Unterhändler zur umstrittenen Exzellenzförderung ab.

HB bag BERLIN. Eine Einigung soll bis Mitte April erzielt werden, so dass die Ministerpräsidenten bei ihrer nächsten Konferenz am 14. April das Programm im Volumen von 1,9 Mrd. Euro absegnen könnten. Es sieht neben den Elite-Unis die Förderung von Graduiertenschulen sowie von Exzellenzverbünden vor.

Vor einem Jahr hatten die Wissenschaftsminister das Gesamtpaket einvernehmlich vereinbart. Im Rahmen eines Elite-Uni-Wettbewerbs sollte die besten fünf bis zehn Hochschulen gefördert werden. In der Föderalismuskommission hatten die Ministerpräsidenten diese Pläne aber auf Eis gelegt. Nach dem Scheitern der Föderalismusgespräche Ende 2004 kündigten die Unionsländer dann den ursprünglichen Kompromiss auf und forderten, die Wettbewerbsmittel über die Deutsche Forschungsgemeinschaft an die Hochschulen zu verteilen. Dies lehnt Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) jedoch ab.

Die Lösung könne nun darin bestehen, dass es zwar – wie vom Bund vorgeschlagen – einen Wettbewerb geben werde, hieß es gestern aus Kreisen der Verhandlungsrunde, an der neben dem Bund acht Wissenschaftsminister teilnahmen. Das Geld soll aber nicht den Hochschulen insgesamt zufließen, sondern für die Forschung reserviert werden. Damit würde sich der Bund nicht an der Grundfinanzierung der Hochschulen beteiligen, die Sache der Länder ist. Der Bund will mit 1,5 Mrd. Euro den Löwenanteil stellen.

Wenn es auf die Forschungsförderung beschränkt würde, hätte das Programm voraussichtlich auch bei einer Neuauflage der Föderalismuskommission Bestand. Diese war an der Forderung der Länder nach einem Rückzug des Bundes aus der Bildungspolitik gescheitert. Die Forschungsförderung des Bundes war jedoch zu keiner Zeit strittig.

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