Folter-Debatte
Westerwelle: Wolffsohn nicht länger tragbar

FDP-Chef Westerwelle hat Äußerungen des Historikers Wolffsohn über die von ihm ausgelöste Folterdebatte scharf kritisiert. Als Professor an der Bundeswehr-Universität sei er nicht mehr tragbar.

HB BERLIN. Der wegen Äußerungen über die Anwendung von Folter unter Druck geratene Historiker Michael Wolffsohn hat erneut Kritik auf sich gezogen. FDP-Chef Guido Westerwelle sagte, habe damit «einen Tiefpunkt demokratischer Diskussionskultur erreicht». Es bleib Wolffsohn unbenommen, im Rahmen der Meinungsfreiheit Folter als legitimes Mittel zu bezeichnen, so Westerwelle, «aber als Lehrer junger Soldaten ist er damit nicht länger tragbar».

Auslöser für die heftige Kritik ist ein komplex argumentierender Text Wolffsohns in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» vom Freitag. Darin meint der Professor an der Bundeswehr-Universität in München, Ton und Ausmaß der Kritik an seinen Äußerungen über die Anwendung der Folter in extremen Situationen könne «nur dem Juden gegolten haben».

Wolffsohn hatte sich in seinem Beitrag auch über die «fehlende Fürsorgepflicht seines Dienstherrn», Verteidigungsminister Peter Struck (SPD), beklagt und kritisiert, «Braune und islamistische Terroristen fühlten sich von echten deutschen Demokraten ermutigt». Westerwelle sieht nunmehr Struck in der Pflicht. «Es ist für einen Bundesminister nicht akzeptabel, dass einer seiner Beamten die Politik seines Dienstherren als Ermutigung für Terroristen bezeichnet», so der FDP-Chef.

Das Verteidigungsministerium wird laut «Frankfurter Allgemeine Zeitung» den Text Wolffsohns nicht kommentieren. Das Blatt zitiert einen Sprecher mit den Worten, schon nach der Debatte über die früheren Äußerungen Wolffsohns habe man keine rechtliche Handhabe gegen den Historiker gehabt.

Wolffsohn hatte Anfang Mai in einem Interview mit dem Nachrichtensender n-tv gesagt: «Als eines der Mittel im Kampf gegen den Terrorismus halte ich Folter oder die Androhung von Folter für legitim.» Danach distanzierte er sich mehrfach von seinen Äußerungen.

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