Fragestunde an die Bundesregierung
AfD unterstützt SPD-Vorstoß

Die AfD unterstützt den SPD-Vorschlag, die Kanzlerin häufiger von den Abgeordneten befragen zu lassen. AfD-Fraktionschef Gauland kritisierte aber, dass die SPD diesen Vorschlag erst jetzt mache, da sie in der Opposition sitze.
  • 0

BerlinDie SPD kann bei ihrem Vorstoß, den Bundestag „munterer“ zu machen, auf die Unterstützung der AfD-Fraktion zählen. „Die AfD unterstützt die Forderung der SPD, die Fragestunde an die Bundesregierung lebendiger und offener zu gestalten“, sagte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). „Es ist richtig, dass sich auch die Bundeskanzlerin regelmäßig den Fragen der Abgeordneten stellen soll.“

Anders als die SPD, die die Kanzlerin einmal im Quartal befragen möchte, verlangt Gauland diese Gelegenheit einmal im Monat. Im kommenden Jahr soll es jeden Monat – mit Ausnahme des August – mindestens eine Sitzungswoche geben.

Gauland kritisierte, dass die SPD diesen Vorschlag erst jetzt mache, da sie in der Opposition sitze. In der vergangenen Wahlperiode hatten die Sozialdemokraten eine Reform der Fragestunde noch abgelehnt.

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hatte am Mittwoch erklärt, die bislang ziemlich zähe und bürokratische Befragung der Regierung sei unerträglich. Nicht nur Minister sollten in Sitzungswochen jeweils am Mittwochnachmittag nach den Kabinettssitzungen im Plenum befragt werden können, sondern einmal alle drei Monate auch die Kanzlerin. „Wir wollen den Bundestag munterer machen“, sagte Schneider.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Fragestunde an die Bundesregierung: AfD unterstützt SPD-Vorstoß"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%