"Fragwürdig"
Union macht Front gegen Flugticketsteuer

Erst zum Januar 2011 ist die Luftverkehrssteuer eingeführt worden. Sie belastet Fluggesellschaften und Passagiere, hilft jedoch dem Finanzminister. In dessen Partei regt sich nun massiver Widerstand.
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Düsseldorf„Die Luftverkehrsteuer ist nicht nur ordnungspolitisch fragwürdig, sondern auch klimapolitisch im besten Fall weiße Salbe“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Unions-Bundestagfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU), Handelsblatt Online. „Denn nur ein weltweiter Emissionshandel, in den der Luftverkehr einbezogen wird, kann diese globale Herausforderung wirksam angehen.“

Der einzige, der sich über die Luftverkehrsteuer freue, sei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), da sie ihm Geld in die Kasse spült. „Aber so wie sie jetzt ausgestaltet ist, ist sie ungerecht, weil sie Einzelne benachteiligt, und im übrigen die Verdrängungsgeschäfte, die vorausgesagt wurden, nun auch eintreten“, sagte Pfeiffer.

Die Abgabe wird für Flüge von deutschen Flughäfen erhoben und ist nach Flugzielen gestaffelt. Für Kurzstrecken beträgt sie acht Euro, für Mittelstrecken 25 Euro und für Langstrecken 45 Euro. Die Bundesregierung erhofft sich Einnahmen von jährlich einer Milliarde Euro.

Das Finanzministerium hatte zuletzt vor einer übereilten Bewertung der zu Jahresanfang eingeführten Luftverkehrssteuer gewarnt. Nach sechs Monate sei es noch etwas zu früh für eine umfassende Bewertung, hatte Sprecher Martin Kotthaus am Montag gesagt. Er reagierte damit auf einen Zeitungsbericht, in dem Politiker Kritik an der Abgabe äußerten. Kotthaus bestätigte, dass eine Überprüfung bis Mitte nächsten Jahres vorgesehen sei. Der Evaluierungsbericht müsse dem Bundestag bis zum 30. Juni 2012 vorgelegt werden

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Passagiere wehren sich gegen Zusatzsteuer

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  • Das erinnert mich an die Grünen: 5DM der Liter Super. Da sind wir fast und trotzdem regen sich alle auf.

    Die Forderung ist Schwachsinn!

  • Richtig. KEINE STEUERN!!!!

    Und wozu führt das??? hier würde alles zusammenbrechen, von Investitionen, über Transfergelder (ich rede von Renten, H4, Kindergeld, alles was im Inland bleibt), Lehrer können nciht bezahlt werde, die Polizei, Anarchie

    Denken Sie bitte weiter, als von 12 bis Mittag. Dann wäre uns schon sehr geholfen!

  • Es ist doch lustig, wie immer wieder mit der Prozentrechnung Stimmung gemacht wird. Hier mit Zuwächsen bei den Passagierzahlen für Eindhoven und Maastricht. Zumindest in einem Fall handelt es sich um einen Flughafen im Lego-Format mit gerade einmal 0,26 Mio Fluggästen in 2010 (Maastricht). So viel hat in Deutschland schon Zweibrücken (weiß einer wo das liegt??). Eindhoven ist mit 2,14 Mio Passagieren zwar etwas größer, entspricht damit dem Flughafen Halle/Leipzig.
    Die wirklich großen juckt die Abgabe offenbar nicht. Frankfurt hat 53 Mio, Düsseldorf 19 und Amsterdam 45. Da machen ein paar tausen Gäste mehr oder weniger keinen spürbaren Prozentausschlag. Ungeeignet für die sensationsorientierte Berichterstattung.
    Wenn sich auf der Basis der aktuellen Umfragen die Zahl der F.D.P.-Wähler so entwickeln würde wie die der Flugpassagiere in Maastricht, reicht es vielleicht gerade einmal für einen knappen Wiedereinzug in den Bundestag.
    Also: immer genau hinsehen und den manipulativen Rechenkünsten von Redakteuren und Politikern nicht blind vertrauen!

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