Fraktionschef Oppermann zur Bundestagswahl
Bei 30 Prozent will SPD den Kanzler stellen

Die SPD will laut Fraktionschef Thomas Oppermann nicht mehr „nur inhaltlich“ mitregieren, sondern bei mindestens 30 Prozent der Stimmen den Bundeskanzler stellen. In Umfragen liegt die Partei derzeit jedoch darunter.

BerlinEin Jahr vor der Bundestagswahl hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann die Ambitionen seiner Partei auf die Machtübernahme bekräftigt. „Bei 30 Prozent haben wir die Chance, den Kanzler zu stellen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Wir wollen die Bundesregierung von vorn führen – nicht nur inhaltlich wie bisher. Wir werden uns gewaltig anstrengen, um das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen.“

In Umfragen liegt die SPD seit längerem nur zwischen 22 und 24 Prozent; bei der Bundestagswahl 2013 erreichte sie 25,7 Prozent. Ein Wechsel hin zu einer SPD-geführten Bundesregierung wäre mit einer rot-rot-grünen Dreierkoalition möglich.

Der Linkspartei attestierte Oppermann eine positive Entwicklung. Sie „bekundet immerhin inzwischen, Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. Das finde ich beachtenswert“, sagte er. In mehreren Bundesländern sei sie an der Regierung. Auf Bundesebene müsse die Linke erkennen, dass sie sich nicht mehr „auf die Rolle einer linkspopulistischen Protestpartei“ beschränken könne.

Oppermann nannte Bedingungen für eine Koalition mit der Linken auf Bundesebene: „Deutschlands Einbindung in das Wertesystem des Westens – in Nato und EU – ist in keiner Weise verhandelbar.“ Die Linke habe „immer noch sehr dogmatische Positionen, die sie überwinden muss, wenn sie irgendeinen Partner im Bundestag finden will.“

Oppermann bekräftigte, dass die SPD Anfang 2017 den Kanzlerkandidaten bestimmen werde. Dabei habe Parteichef Sigmar Gabriel den ersten Zugriff.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
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