Fraktionsfize wirft womöglich Handtuch
Merz trübt Jubeltag in der Union

Die Rückzugsgerüchte um den stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz haben den Jubel der Union nach dem Wahlerfolg der bayerischen CSU heute getrübt. Es hätte dabei ein richtig schöner Tag für die CDU werden können.

HB BERLIN. Unter Leitung von Parteichefin Angela Merkel hatte sich am Montag die Parteispitze in Berlin getroffen, um den Wahltriumph der bayerischen Schwesterpartei zu feiern. Jetzt, so die Christdemokraten in Berlin und die CSU in München, wollten Merkel und Co. Druck auf Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und sein rot-grünes Ensemble ausüben.

Kaum waren nach Sitzungsbeginn die Lobeshymnen verklungen, bahnte sich Streit an: Fraktionsvize Friedrich Merz signalisierte aus heiterem Himmel, dass er den zwischen der Union und den Koalitionsparteien ausgehandelten Kompromiss zur Gesundheitsreform ablehnen werde. Dabei soll Merz nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur erklärt haben, dass er, wenn er vor der Alternative stehe, auf sein Amt zu verzichten oder dagegen zu stimmen, sich für das Letztere entscheide. Das Reformwerk soll an diesem Freitag im Bundestag in 2. und 3. Lesung verabschiedet werden.

Am Abend traf sich dann der geschäftsführende Fraktionsvorstand von CDU und CSU, um letzte Einzelheiten der an diesem Dienstag anstehenden Neuwahl zur Fraktionsspitze abzustimmen. Mit den Worten „Ich trete nicht mehr an“ zündete Merz kurz vor Schluss eine Bombe, die schlagartig den seit einem Jahr schwelenden partei- und fraktionsinternen Zwist zwischen Fraktionschefin Merkel und ihrem Vorgänger wieder in die Öffentlichkeit hob.

Vor knapp einem Jahr hatte Merkel Ihren Widersacher an der Fraktionsspitze entmachtet. Bei der Wahl der Stellvertreter hatte Merz dann mit 94 % einige Prozentpunkte mehr erhalten als die neue Chefin (92 %). Schon damals hatte sich Merz erst nach erheblichem Drängen bereit erklärt, überhaupt für das Spitzenamt zu kandidieren. Zu sehr wurmte ihn die Entmachtung durch Merkel, die er bis heute nicht verwunden hat.

Was Merz am Montag bewogen hat, sich zurückzuziehen, wusste zunächst keiner der Anwesenden in der Fraktionsvorstandssitzung. Nach Angaben von Teilnehmern hatte Merz seinen Verzicht erneut mit seiner Haltung zur Gesundheitsreform begründet.

Doch das ist wohl nur die halbe Wahrheit. Mehr hatte Merz noch verärgert, dass seine Kritik im Präsidium schnell in die Öffentlichkeit gelangt war - noch während die Sitzung lief. Damit musste er aber nach den Gepflogenheiten in Berlin auch rechnen. Er selbst hüllte sich den ganzen Tag in Schweigen. „Aus Sitzungen berichte ich grundsätzlich nichts“, sagte er mit ironischem Grinsen.

Am Abend versuchte die engste Fraktionsführung Merz noch einmal unzustimmen. Auch Hessens Ministerpräsident Roland Koch wollte intervenieren. Die Hoffnungen hielten sich in Grenzen. „Wissen sie Merz ist Sauerländer“, hatte einmal ein Bundestagsabgeordneter gesagt. „Das ist die verschärfte Form des Westfalen.“ Und Westfalen gelten gemeinhin als Dickköpfe.

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