Fraktionsklausur: SPD beschwört Steinbrücks Nehmerqualitäten

Fraktionsklausur
SPD beschwört Steinbrücks Nehmerqualitäten

Zufrieden sind die Genossen derzeit nicht wie es läuft. Die SPD aber will keine Zweifel aufkommen lassen, dass sie den Bundestagswahlkampf mit Peer Steinbrück durchziehen wird - sie hat keine andere Wahl.
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BerlinManuela Schwesig schweigt und greift erst mal zum Wasserglas. Die SPD-Vizevorsitzende trinkt einen Schluck, sagt dann: „Ich nehme die Frage noch mal mit und denke darüber nach.“ Ob sie in ihrer Partei eine Rebellion oder eine Depression fürchte, wenn es mit dem rot-grünen Wahlsieg in Niedersachsen am 20. Januar doch nicht klappen sollte, war sie gefragt worden. Auch wenn es kaum jemand offen sagt: Die SPD fürchtet einen Peer-Steinbrück-Malus - bei den Bürgern schwindet sein Ansehen laut Umfragen dramatisch.

Der Kanzlerkandidat ist am Freitag auch beim Abschluss der Fraktionsklausur im Berliner Reichstag dabei - auf einer Anzeige im Hintergrund werden die Stunden bis zum möglichen Regierungswechsel heruntergezählt. Kann Steinbrück das noch schaffen? Nach Angaben von Teilnehmern beschönigt er am Freitag nichts, mahnt aber zur Besonnenheit. Er will weitere Fehltritte vermeiden. Inhalte, Inhalte, Inhalte, heißt die Devise. „Er hat Nehmer- und Steherqualitäten“, wird betont.

Die kann Steinbrück in diesen Tagen gebrauchen. Pünktlich zum 66. Geburtstag hatte er am Donnerstag miese Zahlen serviert bekommen. Laut ARD-„Deutschlandtrend liegt er im direkten Vergleich inzwischen mit 30:55 Prozent Welten von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) entfernt. Nur 36 Prozent sind mit seiner Arbeit zufrieden, das ist weniger als beim lange Zeit unbeliebten Außenminister Guido Westerwelle (FDP).

Am Freitag kam es im ZDF-„Politbarometer“ noch schlimmer: Hier würde ihn nur jeder vierte wählen (25 Prozent). Merkel liegt mit 65 Prozent satte 40 Punkte vorn. Selbst unter SPD-Anhängern wollen ihn nur noch 63 Prozent lieber als Kanzler. Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann bemerkt süffisant: „Das sind Umfragen, die immer besser werden.“ Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier mahnt, die Performance der Partei müsse rasch deutlich verbessert werden.

Die SPD hofft, dass bald wieder der Zustand der schwarz-gelben Koalition und die inhaltliche Arbeit die Schlagzeilen dominieren. Die SPD hat zumindest ein Rentenkonzept, während die von Union und FDP geplante Lebensleistungsrente, bei der Mini-Renten geringfügig mit Steuermitteln aufgestockt werden sollen, wieder auf der Kippe steht.

Doch Steinmeier kommt gar nicht dazu, den Blick auf diesen neuen Koalitionsstreit zu lenken, weil er sich zum Abschluss der Klausur umfassend zu Steinbrück äußern muss. Aus dem Willy-Brand-Haus übernimmt Parteichef Sigmar Gabriel diese Aufgabe.

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Was, wenn Niedersachsen ein schwarz-gelbes Aufbruchsignal wird?

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  • Es geht wohl kein Weg mehr an Frau Kraft vorbei, wenn die SPD das totale Desaster verhindern will. Wenn sie aber noch etwas ausrichten will, dann drängt die Zeit.

  • In Berlin wie in Bund wird die SPD immer mehr zur Partei der Alternativlosigkeit.
    Die Niedersachsenwahl wird nicht zu großen Mehrheiten der SPD führen, wenn ihr überhaupt ein Wechsel gelingt. Das wäre der richtige Moment für Steinbrück, den nächsten, logischen Schritt zu vollziehen. Aber gibt es überhaupt kompetente Kandidaten im Hintergrund, die vielleicht weniger machtbewusst sind, aber das Potential haben, sich zu Sympathieträgern zu entwickeln?
    Die letzten SPD-Vorschläge zur Eingrenzung der rasanten Mietsteigerungen waren auch eher lauwarm - und wir wissen ja, bis zur Umsetzung schnippeln Politiker so lange dran rum, dass nur noch die Rinde übrigbleibt.
    Alternativloses Personal u n d lahme Politik, das geht wirklich nicht.

  • Kruste = Herr Bofinger (Wirtschaftsweiser) Herr Pfeiffffer (Kriminologe mit viel Verständnis für die Täter) Herr Ulrich Deppendorfff (Kommentator ARD) Herr Falter ("Meinungsforschung") Frau Slomka (heute journal) Frau Will, Jörg Schönenborn (WDR Chedredakteur + Phoenix Presseclub, Demokratur-Fan) wie lange quälen die uns schon und leben von Steuern und Gebühren prächtig ?? Man kann die alle nicht mehr sehen und hören (ich schalte immer den Ton ab, wenn ich denn mal GEZ-TV anschalte ... Bilder reichen da vollkommen ! (wenn überhaupt).

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