Fraktionsspitze
Bayern-SPD wählt neuen Oppositionsführer

Die bayerische SPD-Landtagsfraktion vollzieht den Generationswechsel: Der 40-jährige Markus Rinderspacher ist am Mittwoch ohne Gegenkandidat zum Nachfolger des langjährigen Fraktionschefs Franz Maget gewählt. Er soll die Partei nach der historischen Wahlschlappe erneuern.
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HB MÜNCHEN. Der neue Oppositionsführer ist erst seit einem Jahr Abgeordneter und außerdem das jüngste Mitglied seiner Fraktion. Seine Wahl sei mutig und „das denkbar stärkste Signal der Erneuerung“, sagte Rinderspacher und kündigte dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer eine „Opposition in Reinstform“ an.

Der politische Senkrechtstarter ist gelernter Bankkaufmann und Politologe und war bis 2008 Leiter eines Boulevardmagazins beim Fernsehsender Pro Sieben. Zusammen mit dem erst im Juli zum Landesparteichef gekürten 36-jährigen Bundestagsabgeordneten Florian Pronold bildet er jetzt das junge Führungstandem der Bayern-SPD.

Die Partei sei nach den 18,6 Prozent bei der Landtagswahl und den 16,8 Prozent bei der Bundestagswahl in einer „tiefen Krise. Diesen Abwärtstrend gilt es jetzt zu stoppen“, sagte Rinderspacher. „Ich weiß um die Größe dieser Aufgabe“. Aber Seehofer sei angeschlagen, und die CSU/FDP-Koalition im Landtag sei zerstritten. Nach der Bundestagswahl müsse die bayerische SPD bei ihrem Kurs auch keine Rücksicht mehr auf SPD-Minister in Berlin nehmen.

„Ich zähle mich zu den Gestaltungslinken“, sagte Rinderspacher und kündigte an, er wolle die Parteiflügel zusammenzuhalten. Schon seine Wahl mit 35 von 39 Stimmen sei ein Zeichen großer Geschlossenheit. Die lange als aussichtsreichste Kandidaten geltenden SPD-Abgeordneten Thomas Beyer und Harald Güllner hatten ihre Bewerbungen zurückgezogen und wurden darauf als stellvertretender Fraktionschef und Parlamentarischer Geschäftsführer wiedergewählt.

Die SPD müsse angesichts der Wahlergebnisse eine gewisse Demut zeigen, andererseits aber auch kraftvoll für ein gerechteres Bayern eintreten. Dass sie bei den jungen Wählern im Freistaat gleichauf mit FDP und Grünen bei 17 Prozent liege, sei „ein erschreckendes Signal“. Die SPD müsse wieder dahin, wo kein Ortsverein und kein Mandatsträger sei, sagte Rinderspacher und kündigte eine Bayern-Tour für Anfang 2010 an.

Maget hatte den Fraktionsvorsitz nach neun Jahren vorzeitig abgegeben und wird im Dezember Vizepräsident des Landtages werden. Der 55-Jährige zählt zu den beliebtesten Politikern Bayerns, hat als Spitzenkandidat bei den Landtagswahlen 2003 und 2008 aber die schlechtesten SPD-Ergebnisse erzielt.

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