Frank Schäffler: Der schärfste Westerwelle-Kritiker

Frank Schäffler
Der schärfste Westerwelle-Kritiker

Diesen Mann muss Guido Westerwelle ernst nehmen. Frank Schäffler, der unbequeme Abgeordnete in der FDP-Bundestagsfraktion, schickt sich gerade an, zum Sprachrohr für die frustrierten Parteimitglieder zu werden. Schäffler ist Westerwelles schärfster Widersacher und ein Kämpfer für mehr Liberalismus in der FDP.
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BERLIN. "Ob in der Gesundheits-, Steuer- oder Energiepolitik, immer wieder hat sich die FDP auf Zugeständnisse mit dem Koalitionspartner eingelassen und von der eigenen Parteiprogrammatik entfernt", klagt Schäffler. Damit soll Schluss sein, haben sich der 41-jährige Finanzexperte und 13 weitere FDP-Mitglieder gesagt und jüngst den "Liberalen Aufbruch" gegründet.

Bis zum nächsten Bundesparteitag im kommenden Jahr will die Splittergruppe eine "kritische Masse" von Parteimitgliedern um sich versammeln. Die ersten Reaktionen auf das parteiinterne Bündnis seien sehr vielversprechend gewesen, sagt Schäffler, der selten vor einer politischen Zuspitzung zurückschreckt. Der Diplom-Betriebswirt hält nicht nur den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für einen Fehler, er gießt trotz aller Appelle des Parteivorsitzenden immer wieder Öl ins Feuer der koalitionsinternen Steuerdebatte und forderte nach dem Wahldebakel in Nordrhein-Westfalen unverblümt personelle Veränderungen.

Die klare Prosa des Herrn Schäffler kommt nicht bei allen Liberalen gut an. Sie werfen ihm nun vor, nicht rechtzeitig über die Pläne des Liberalen Aufbruchs informiert zu haben. Doch solche Kritik lässt ihn kalt, er sieht sich auf dem richtigen Weg. "Ich bin kein Revolutionär", sagt Schäffler dem Handelsblatt. "Ich will die FDP von innen verändern." Seine Vision hat der Liberale Aufbruch in einem Gründungstext verfasst. Ziel sei es, steht darin, FDP-Mitglieder, die sich als klassische Liberale verstehen, zu versammeln und durch inhaltliche Stellungnahmen sowie aktive politische Koordination dazu beizutragen, dass sich die FDP zu einer klassisch-liberalen Partei entwickelt.

Wie ernst es Schäffler mit seinen liberalen Überzeugungen nimmt, hat er noch im Mai bewiesen, als er aus Protest gegen den Euro-Rettungsschirm sein Amt als Obmann im Finanzausschuss aufgab.

Sven Afhüppe
Sven Afhüppe
Handelsblatt / Chefredakteur

Kommentare zu " Frank Schäffler: Der schärfste Westerwelle-Kritiker"

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  • Den langen Atem wird Herr Schaeffler sicher brauchen und zwar einen sehr, sehr langen Atem. Es wird naemlich lange dauern, bis diese verkommene Partei wieder das Vertrauen der liberalen Waehler unseres Landes zurueckgewinnen kann, ob mit oder ohne Westerwelle und Konsorten.

  • Ein Rückkehr der FDP in berlin zu liberalen Grundsätzen und eine Abkehr von aktionistischen Einzelentscheidungen (mit dem Geruch von Klientelinteressen) ist sicherlich dringend notwendig. Auch eine Trennung von Parteivorsitz und Ministertätigkeiten scheint mir dringend notwendig. Der sich nun formierenden Gruppe wünsche ich einen "langen Atem" und transparente Sachlichkeit

  • Herr Schäffler ist vieles, aber nicht ernst zu nehmen. im bundestag stimmt er fröhlich für die Mehrwertsteuersenkung für Hotels und sagt nun, er findet einen einheitlichen Satz richtig. in der bild fordert er den Verkauf griechischer inseln, um sein Dasein als FDP Hinterbänkler zu überspielen und für einen Tag in den Medien zu sein. Herr Schäffler ist eine Selbstverliebte ich-AG. er steht für eine FDP, die in den 90er Jahren stehen geblieben ist, nur an sich und ihre Lobby denkt und alles nur nicht zukunftsfähig ist. Man muss als Journalist schon viel Phantasie haben, um diesen Politiker ernst zu nehmen, das macht nicht einmal die sonst durchaus seltsame FDP

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