Frankfurts Oberbürgermeisterin als Regierungschefin im Gespräch
CDU bringt Roth für Jamaika in Stellung

Nach Andrea Ypsilanti (SPD) könnte nun auch Roland Koch (CDU) vor dem Aus stehen. Bei der schwierigen Regierungsbildung in Hessen ist Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) als mögliche Ministerpräsidentin ins Gespräch gekommen. Offenbar gibt es Bemühungen um eine Jamaika-Koalition, die von Roth geführt werden könnte.

HB FRANKFURT. Offenbar wird in Hessen nun an einem Bündnis von CDU, FDP und den Grünen gefeilt. Ein Sprecher der CDU-Politikerin sagte am Samstag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Frankfurt: „Frau Roth verfügt über die nötigen Qualifikationen, um eine solche Zusammenführung zu begleiten. Sie kann in der Lage sein, eine Jamaika-Koalition herbeizuführen.“ In Kreisen der Landes-CDU sprach man dagegen von Unfug.

Nach Informationen der „Leipziger Volkszeitung“ könnte der amtierende hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) unter gewissen Bedingungen bereit sein, als Fraktionsvorsitzender und CDU- Landeschef ein Jamaika-Bündnis vom Parlament aus zu stabilisieren. Laut Zeitung befassen sich bereits Führungspolitiker von CDU, FDP und Grünen mit diesen Plänen und haben Gespräche geführt. Insbesondere die FDP dringe darauf. Die hessischen Freidemokraten lehnten eine Stellungnahme am Samstag ab.

Am Vormittag kam der Parteirat der hessischen SPD in Frankfurt zusammen, um über die Lage nach dem Scheitern einer rot-grünen Regierungsbildung mit Hilfe der Linken zu beraten. Parteichefin Andrea Ypsilanti nannte die Situation „schwierig, aber nicht hoffnungslos“. Sie hatte am Freitag ihren Plan einer mit den Stimmen der Linken installierten Minderheitsregierung zurückziehen müssen, da die Darmstädter SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger ihr die Gefolgschaft verweigert hatte.

SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer forderte Metzger ebenso wie der Vorstand der Frankfurter SPD auf, ihr Mandat niederzulegen, und hält auch einen Parteiausschluss für denkbar. Scheer, der in einem Kabinett Ypsilanti Minister werden sollte, sagte der „Passauer Neuen Presse“ zum Thema Parteiausschluss: „Es wird mit Sicherheit solche Bemühungen geben. Ich weiß nicht, welche Begründung dem widersprechen könnte.“ Er habe „null Verständnis“ für Metzger. „Es zur Gewissensfrage zu erklären, ob man die eigene Spitzenkandidatin wählt, geht zu weit. Das ist parteischädigend.“ Ihr Direktmandat habe die Darmstädterin vor allem dem erfolgreichen Wahlkampf Ypsilantis zu verdanken. Metzger lehnte einen Mandatsverzicht am Samstag ab.

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