Freiwillige Verpflichtung
Kinderporno-Seiten werden gesperrt

Familienministerin von der Leyen hat sich durchgesetzt: Der Zugang zu vielen kinderpornografischen Seiten im Internet wird künftig gesperrt. Fünf Internet-Anbieter unterzeichneten am Freitag in Berlin Verträge mit dem Bund, in denen sie sich zur Blockade solcher Seiten verpflichten.

HB BERLIN. Dazu stellt ihnen das Bundeskriminalamt (BKA) eine ständig aktualisierte schwarze Liste zur Verfügung. Das BKA trägt auch die Haftung, falls irrtümlich unbedenkliche Seiten gesperrt werden und dadurch ein Schaden für die Anbieter entstehen sollte.

Unterzeichnet wurden die Verträge von der Deutschen Telekom, der Vodafone Deutschland und Arcor AG , Telefonica, Kabel Deutschland sowie Hansenet/Alice. Diese Provider decken 75 Prozent des Internetmarktes in Deutschland ab. Mit den restlichen drei Anbietern waren die Verhandlungen gescheitert. Versucht ein Kunde, eine gesperrte Seite aufzurufen, erscheint bei den meisten der beteiligten Firmen bald ein Stoppschild; bei Telekom und Kabel Deutschland wird die Seite einfach nicht aufrufbar sein. Spätestens in sechs Monaten sollen die Sperren aktiv sein.

"Kinderpornografie im Internet ist die Vergewaltigung von Kindern vor laufender Kamera", sagte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, die die Verträge ausgehandelt hat. Die Opfer würden immer jünger und die Taten immer brutaler. Die CDU-Politikerin verwies darauf, dass andere Länder schon seit Jahren erfolgreich solche Seiten sperrten. BKA-Präsident Jörg Ziercke betonte, es sei ein wichtiges Signal, dass sich Deutschland diesem Verbund nun anschließe. In der kommenden Woche will das Bundeskabinett ein Gesetz auf den Weg bringen, um alle Anbieter zur Sperrung solcher Internetseiten zu bewegen.

Am Rande der Vertragsunterzeichnung demonstrierten rund 200 Menschen in Berlin gegen Internetsperren. Dazu aufgerufen hatte ein Arbeitskreis, dem unter anderem der Chaos Computer Club angehört. Die Kritiker befürchten eine weitgehende Zensur des Internets und bezweifeln die Wirksamkeit der Sperrungen.

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