Führungsdebatte: Rösler ist auf einmal Everybody's Darling

Führungsdebatte
Rösler ist auf einmal Everybody's Darling

Der Sensations-Erfolg der FDP in Niedersachsen hat die Widersacher von Bundesparteichef Rösler beeindruckt. Einige prominente liberale Querdenker stellen sich jetzt hinter hin. Die Führungsdebatte ist aber nicht beendet.
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BerlinNach dem Rekordergebnis bei der Landtagswahl in Niedersachsen haben die FDP-Vorstandsmitglieder Wolfgang Kubicki und Frank Schäffler dem umstrittenen Parteichef Philipp Rösler den Rücken gestärkt. Auf dieses „sehr gute“ Landtagswahlergebnis könne die FDP aufbauen. „Die FDP muss sich jetzt aber inhaltlich richtig positionieren“, sagte Schäffler. Daher müsse bei einem vorgezogenen Parteitag Klarheit für die anstehende Bundestagswahl geschaffen werden. „Einige Präsidiumsmitglieder sollten daher ihre durchsichtigen Personaldebatten beenden“, verlangte der als Parteirebell bekannte Schäffler.

Er lobte in diesem Zusammenhang die Rede Rösler auf dem Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart, in der der Parteichef „die inhaltliche Schärfung und Abgrenzung zu allen staatsgläubigen Parteien in diesem Land“ angekündigt habe. „Setzt er dies jetzt konsequent um, dann kann er auf meine Unterstützung setzen“, sagte Schäffler.

Kubicki äußerte die Hoffnung, dass die Debatte um Rösler „etwas mehr an Ruhe gewinnt“. Heute Abend müssten nicht bereits Entscheidungen getroffen werden, sagte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Kieler Landtag im ZDF. Kubicki lehnte es daher, anders als Schäffler, ab den für Mai geplanten Bundesparteitag vorzuziehen, um die Parteispitze neu aufzustellen. „Nach dem heutigen Wahltag, bin ich sicher, dass es keinen Sinn macht, vorher Entscheidungen zu treffen.“

Zudem signalisierte Kubicki, dass Rösler bei einer weiteren Kandidatur als Parteichef mit seiner Stimme rechnen könne. „Wenn er wieder antritt, wovon ich ausgehe, werde ich ihn auch unterstützen“, sagte Kubicki.
Hätte die FDP den Einzug in den Landtag verpasst, hätte Rösler nach Einschätzung vieler Experten wohl seinen Hut als Parteichef nehmen müssen. Nach ersten Hochrechnungen erzielten die Liberalen jedoch ein Rekordergebnis von mehr als neun Prozent. Offen war zunächst, ob dies für ein Weiterregieren mit der CDU reicht. In den Hochrechnungen von ARD und ZDF zeichnete sich eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme für Schwarz-Gelb ab.

Trotz des Wahlerfolgs der FDP in Niedersachsen steht Parteichef Philipp Rösler weiter unter Druck. Schon die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen seien "erfreulich verlaufen, ohne dass sich die Situation der Bundespartei verbessert" habe, sagte FDP-Präsidiumsmitglied Dirk Niebel der "Welt" (Montagsausgabe). "Daher bleibe ich bei meiner Forderung nach einem vorgezogenen Bundesparteitag", sagte der Entwicklungsminister. Diese Forderung hatte am Freitag auch FDP-Fraktionschef Brüderle erhoben.

Auch der nordrhein-westfälische FDP-Politiker Gerhard Papke Rösler den Rücktritt nahe. Der Wahlerfolg in Niedersachsen sei ebenso wie zuvor in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen gegen den Bundestrend errungen worden, „jede andere Interpretation wäre Augenwischerei“, sagte Papke der „Rheinischen Post“. Das Ergebnis in Niedersachsen gebe Rösler "die Chance, seine Rolle an der Spitze der FDP zu überdenken“.

Die FDP müsse „eine erkennbar veränderte und breite personelle Formation finden“, wenn sie bei der Bundestagswahl bestehen wolle, sagte Papke. Mit dem sehr guten Ergebnis von Niedersachsen könne die Partei diese Debatte zwar mit Gelassenheit führen, aber sie dürfe nicht verdrängt werden. „Das wäre fatal für die Erfolgsaussichten der FDP“, mahnte Papke.

Dietmar Neuerer
Dietmar Neuerer
Handelsblatt / Reporter Politik
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  • Bei auffällig wenigen Wahlbezirken mit hohen Spitzenwerten der FDP ???
    Briefwahl???

  • Hätte es Rösler ohne Leihstimmen geschaft !?

    Was soll man dazu noch sagen, nur soviel, dass Wahlvolk ist,und wird immer leicht Beute bleiben, leider.

  • Eine Verschnaufpause für Rösler, die eigentlich ein Alarmzeichen für die praeletale FDP sein müßte.
    Es ändert nix: die FDP kämpft ihren ganz eigenen Todeskampf mit der Fahne im Wind, die sie immer war.

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