Führungsstil
Merkels Machtwort bleibt oft aus

Unter Basta-Kanzler Gerhard Schröder war es noch beliebt, die Konsens-Kanzlerin Merkel hingegen sprach es bislang selten aus: das Machtwort. Sowohl beim Antidiskriminierungsgesetz als auch der Debatte um Mindestlöhne wäre aber gerade das gefragt gewesen.
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BERLIN. Ein alter Bekannter feiert eine Neuauflage - das Machtwort. In der Zeit der Großen Koalition gehörte die Forderung nach dem Basta-Ruf der Konsens-Kanzlerin zum Folterwerkzeug jedes SPD-Abgeordneten, der in der Presse mal so richtig groß rauskommen wollte. Sobald es in der Union gärte, egal ob beim Antidiskriminierungsgesetz oder bei branchenspezifischen Mindestlöhnen, wurde reflexhaft der Ruf nach dem großen Poltern von ganz oben laut. Mit einem Machtwort sollte Angela Merkel alle Debatten für alle Zeit beenden.

Jetzt feiert die Forderung ihr Comeback. Auch die schwarz-gelben Koalitionäre, nach eigenem Bekunden ja der Bund der Wunschpartner, kommt nicht ohne Basta aus. Gerade einen Monat ist das Bündnis alt, drei Mal konnte man den Wunsch nach einem Machtwort bereits zählen: in der Debatte über Erika Steinbach, im Steuerstreit über Vergünstigungen für Hotels und bei der Frage, ob das Betreuungsgeld ab 2013 in Gutscheinform oder allein in bar ausgezahlt wird.

Peter Altmaier, der umtriebige neue parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, hatte gestern die bislang schönste Erklärung, warum Merkel nicht Basta-Kanzler Schröder folgen wird. "Machtworte gehören nicht zu ihrem Regierungsstil", sagte er und erinnerte an Schröder: "Die, die mit Machtworten regiert haben, sind nicht weit damit gekommen."

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