G8-Treffen
Russland und Kanada wollen bei Opel helfen

Laut Bundesfinanzminister Peer Steinbrück haben Russland und Kanada ihre Unterstützung für den geplanten Einstieg des kanadischen Magna-Konzerns bei Opel bekundet. Auch zur Konjunkturerwartung Deutschlands äußerte sich Steinbrück am Samstag am Rande des G8-Finanzministertreffens.

HB LECCE. Peer Steinbrück sprach über das Thema mit seinem russischen Kollegen Alexej Kudrin und Kanadas Finanzminister Jim Flaherty, wie er am Samstag am Rande des G8-Finanzministertreffens im italienischen Lecce sagte. „Beide machten deutlich, dass sie dieses Lösungsmodell begrüßen und im Rahmen ihrer Möglichkeiten behilflich sein wollen“, ergänzte er.

Magna verhandelt derzeit mit der Opel-Mutter General Motors über den Einstieg bei dem deutschen Traditionsautobauer. Eine abschließende Vereinbarung wurde bislang aber nicht erzielt. Der Autozulieferer Maga operiert in diesem Falle mit der russischen Sberbank als Partner. Allerdings gibt es auch immer noch weitere Interessenten für Opel, falls die Transaktion nicht zustande kommt, wie Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg jüngst sagte.

Auch zur weiteren Konjunkturentwicklung äußerte sich Steinbrück am Samstag in Lecce. Bis zu einem tiefgreifenden Aufschwung wird sich Deutschland nach Auffassung des Ministers noch länger gedulden müssen. Er sehe, ähnlich wie der IWF, zwar erste Anzeichen für eine langsame Stabilisierung, sagte Steinbrück. Der Zeitpunkt für die Trendwende in der Weltwirtschaft und die Geschwindigkeit der Erholung seien aber noch „sehr, sehr unsicher“. Nach seiner Auffassung werde Europa und Deutschland ohnehin hinter den USA und Schwellenländern, wie China, hinterherhinken. Auch der Verlauf des Aufschwungs werde in Deutschland und Europa, anders als in den USA, sehr schleppend und langandauernd sein.

Der steigende Ölpreis und der starke Euro allerdings machen dem Minister derzeit offenbar wenig Sorgen. „Ich teile die Aufgeregtheit nicht“, sagte er. Er habe schon in der Vergangenheit den Eindruck gehabt, dass die deutsche Wirtschaft gegenüber der Eurokurs-Entwicklung erstaunlich unelastisch sei, also Eurokurs-Ausschläge nur begrenzt durchschlagen.

Als wichtiges Gesprächsthema bei dem Ministertreffen betrachtet Steinbrück die Diskussion über einen Ausstieg aus der expansiven Geld- und Finanzpolitik nach der Krise, über einen Weg zurück zu einer Konsolidierungspolitik. „Ich teile die Einschätzung des IWF, dass alle Stabilisierungsmaßnahmen mit ... Exit-Strategien verbunden sein sollten“. Steinbrück kündigte an, er werde daher die Bitte an den IWF unterstützen, Optionen für Ausstiegs-Strategien zu erarbeiten. Zugleich sagte er, Deutschland werde zum ersten Teil der IWF-Mittelerhöhung, es geht um 250 Mrd. Dollar im Rahmen einer Gesamterhöhung um 500 Mrd. Dollar, bilateral 20 Mrd. Dollar, das sind etwa 15 Mrd. Euro, beisteuern.

Die von den Nordamerikanern geforderten Stess-Tests für Banken beurteilte Steinbrück gemischt. Die europäische Position dazu sei zwar ein Ja zu solchen Test, jedoch eine Absage an die Veröffentlichung der Ergebnisse für einzelne Banken. Das deutsche Bankensystem sei sehr viel heterogener als das US-amerikanische und daher könnten veröffentlichte Ergebnisse von solchen Test zu „Missverständnissen“ führen. Steinbrück warnte zudem erneut vor der Gefahr, dass die Kapitalmärkte durch die hohe Kreditaufnahme der Staaten zur Krisenbekämpfung überbeansprucht werden. Das könnte das Problem aufwerfen, das bislang „gut gebettete“ Staaten mit schlechteren Markbewertungen konfrontiert werden.

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