Gabriel in Nürnberg
Jusos stimmen gegen große Koalition

SPD-Chef Sigmar Gabriel will bei den Jusos für den Koalitionsvertrag werben – doch der Parteinachwuchs hat sich für ein „Nein“ entschieden. Der Grund: Ein tragfähiges Finanzierungskonzept für Zukunftsprojekte fehle.
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NürnbergDie SPD-Jugendorganisation Jusos hat sich gegen den von SPD und Union ausgehandelten Koalitionsvertrag ausgesprochen. Beim Juso-Bundeskongress in Nürnberg stimmte am Samstag eine Mehrheit der Delegierten gegen eine Regierungsvereinbarung mit CDU und CSU.

In einem mehrheitlich verabschiedeten Antrag wird unter anderem kritisiert, dem Koalitionsvertrag fehle ein tragfähiges Finanzierungskonzept für Zukunftsinvestitionen. Ein Politikwechsel sei im Bündnis mit der Union nicht möglich.

Zuvor hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel vergeblich um die Zustimmung der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (Jusos) geworben. Die SPD habe in den Gesprächen mit der Union vieles erreicht wie einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro. „Was wir machen, ist keine Liebesheirat. Sie ist die jetzt mögliche Regierungsmehrheit, und sie ist eine Koalition der nüchternen Vernunft", sagte Gabriel.

Die SPD habe viel erreicht. Es gehe jetzt auch darum, ob der Partei „die Verbesserung der Lebensbedingungen vieler Menschen in Deutschland sehr viel bedeutet, oder ob die Frage, dass wir uns unwohl fühlen dabei, den wichtigeren Ausschlag gibt“. „Eigentlich stimmen wir über die Frage ab, ob wir Volkspartei bleiben wollen.“ Der SPD-Chef sagte weiter: „Die Ablehnung des Koalitionsvertrags bringt nicht mehr Gerechtigkeit, sondern sie bringt für Millionen Menschen in Deutschland weniger Gerechtigkeit.“

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Juso-Vorsitzende für Rot-Rot-Grün

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