Gabriel & Co
Genossen in der Strategie-Falle

Die SPD will zurück an die Macht. Aber wie? Die Genossen in Kiel und Düsseldorf sollen das Schreckgespenst große Koalition vertreiben. Ob das gelingt? Und dann fehlt noch ein Rezept gegen die Kanzlerin.
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BerlinNicht mehr lange, dann dürften die Parteien allmählich beginnen die Wahlkampftrommel für die Bundestagswahl 2013 zu rühren. Die SPD hat dabei ein echtes Problem. Wie sie ihr Hauptangriffsziel, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), aus den Angeln heben soll, das weiß sie nicht. Noch nicht jedenfalls. Klar dürfte sein, was als Strategie gegen Merkel nicht taugt. Die Sozialdemokraten müssen dazu nur in die Historie zurückblicken.

Im Vorfeld der letzten Bundestagswahl hatte die SPD auch schon überlegt, wie es gelingen könnte, die Kanzlerin zu entzaubern. Damals sollte eine Arbeitsgruppe im Auftrag der Parteizentrale ein Anti-Merkel-Konzept erarbeiten. Erwogen wurde unter anderem, der Kanzlerin Führungsschwäche und mangelnden Einsatz für Arbeitnehmerrechte vorzuhalten. Die Idee ging zurück auf Empfehlungen der US-Demokraten. Deren Wahlstrategen hatten der SPD dazu geraten, Merkel mit einem so genannten „negative campaigning“ bloßzustellen. Dabei werden politische Gegner direkt und persönlich attackiert und auch deren Privatleben zum Thema gemacht.

Die Strategie wurde jedoch schnell wieder verworfen, nachdem man erkannte, dass gegen Merkel offenbar kein Kraut gewachsen ist. Daran hat sich auch bis heute wenig geändert. Die Sozialdemokraten können tun und lassen, was sie wollen, sie beißen sich an der CDU-Frontfrau die Zähne aus. Die Hilflosigkeit seiner Partei brachte unlängst der Kieler SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig im Interview mit Handelsblatt Online auf den Punkt. Er äußerte die Hoffnung, dass Merkel von sich aus den Sozialdemokraten eine Angriffsfläche bietet.

„Sie muss aus ihrer präsidialen Rolle herauskommen und sagen, wie sie gedenkt, 2013 regieren zu wollen“, sagte Albig. Im Moment habe sie sich von ihrer schwachen Regierung entkoppelt. Das werde aber nicht ewig so bleiben können. „Sie muss irgendwann auch Farbe bekennen, was ihre Machtoptionen angeht.“ Und da müsse die SPD sie stellen. „Bisher ist es so, dass die Kanzlerin von den Desastern in ihrer Regierung auch noch profitiert“, analysierte Albig die verzwickte Lage und fügte hinzu: „Uns ist es jedenfalls bisher nicht gelungen von der Schwäche dieser Koalition ausreichend zu profitieren.“

Die Problem-Analyse Albigs ist plausibel. Doch die SPD muss noch etliche dicke Bretter bohren, wenn sie sich gegen Merkel behaupten will, wie der folgende Überblick zeigt.

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  • Last die SPD bitte auf der Eselsbank.
    Erinnert euch an den Sozialabbau 2003.
    Erinnert Euch an die Rentenkürzungen.
    Erinnert Euch an die Agenda.
    Erinnert euch auch an die Wahllüge, die Mehrwertsteuer nicht zu erhöhen.
    Diäten-Rammler die das Volk ausbluten lassen sind überflüssig.

  • das grundproblem der spd ist, dass sie sich bis heute nicht von schröders agenda2010-politik distanziert.

    man kann ja zugeben, dass man glaubte mit der entwertung von arbeit durch die hatz4 gesetze und die legalisierung von leiharbeit und die rente erst ab 67 arbeitsplätze zu schaffen und damit schlicht gescheitert ist. aber dies tut die spd nicht und hält weiter an diesen mist fest.

    auch die deutschen soldaten haben in afghanistan nichts zu suchen.

    die spd könnte auch die schon von willy brandt angestrebte mehrheit links der mitte aus spdgrünen und/oder linkspartei und piraten nutzen. aber es gibt für die drei trottel von der spd ja nicht schöneres als wie im saarland, thüringen und sahsen-anhalt und damals im bund der steigbügelhalter der cdu zu sein. schön doof. wer spd wählt wird von der cdu regiert.

    daher kann man nur die einzige oppositionspartei im lande wählen. die linkspartei.

  • Korrekt.
    Und noch eine Menge mehr Probleme.

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