Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat seine umstrittene Biosprit-Verordnung zurückgezogen und wundert sich nun, warum die einstige Euphorie für den alternativen Treibstoff nun in eine Verteufelung umschlägt – vor allem beim Koalitionspartner.
Umweltminister Sigmar Gabriel stoppt die Biospritbeimischung . Foto: ap
HB BERLIN. Im Biosprit-Streit hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) der Union Scheinheiligkeit vorgeworfen. Diese Art des Umgangs innerhalb der Koalition könne er nicht akzeptieren, sagte Gabriel am Freitag in Berlin. Es seien gerade Unionspolitiker gewesen, die den jetzt gestoppten höheren Bioethanol-Anteil von zehn Prozent im Benzin gewollt hätten.
Unionspolitiker hatten Gabriel Schuld am Scheitern der Biosprit-Verordnung gegeben. Die kaum noch zu überbietende Euphorie bei Biosprit scheine jetzt plötzlich in eine Verteufelung umzuschlagen, sagte Gabriel. Hier entstehe ein völlig falscher Eindruck. Es gehe nicht nur um Biosprit, sondern um die gesamte Biomasse, aus der vor allem Strom und Wärme gewonnen würden. „Die Biomasse macht insgesamt aktuell rund 75 Prozent der erneuerbaren Energien aus.“ Biokraftstoffe kämen nur auf 20 Prozent.
Zuvor hatte Gabriel seine umstrittene Biosprit-Verordnung zurückgezogen. Deutlich über drei Millionen Autos würden den mit zehn Prozent Alkohol versetzten Treibstoff nicht vertragen, sagte Gabriel. Er werde nicht die Verantwortung dafür übernehmen, dass Millionen Autofahrer an die teuren Super-Plus-Zapfsäulen getrieben würden. Denn das würde vor allem Fahrer treffen, die nicht so viel Geld verdienten und daher die älteren Autos führen, die den Biosprit nicht vertrügen, sagte der SPD-Politiker.
Die Bundesregierung wollte ab 2009 einen Benzinstandard mit der Bezeichnung E-10 einführen. Damit sollte in Super- und Normalbenzin bis zu zehn Prozent Ethanol - also Alkohol - enthalten sein können. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) sprach am Donnerstag von insgesamt rund 359.000 Autos inländischer Hersteller, die nicht mit E-10 betankt werden sollten. Hinzu kommen nach Angaben der Autoimporteure 3,3 Millionen überwiegend ältere Fahrzeuge, die eine höhere Ethanol-Beimischung nicht vertragen würden. Gabriel sagte, der Stopp für den E-10-Kraftstoff sei nicht das Ende der Biokraftstoff-Strategie der Bundesregierung. Es bleibe bei der jetzt schon geltenden Obergrenze von fünf Prozent Alkohol-Beimischung im Super- und Normalbenzin sowie bei sieben Prozent beim Bio-Diesel.
