Gang vor das Verfassungsgericht
Sozialverband will bessere Pflege erklagen

Trotz angekündigter Pflegereform will der Sozialverband VdK mithilfe von Verfassungsklagen eine bessere Seniorenbetreuung erzwingen. Es gelte nun, einen Mindeststandard an Pflege sicherzustellen.
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MünchenDer Sozialverband VdK will wegen „grundrechtswidriger Zustände“ im deutschen Pflegesystem das Bundesverfassungsgericht anrufen. Mit zehn Musterklagen sollten mehr Hilfe und bessere Betreuung für Senioren erzwungen werden, sagte VdK-Präsidenten Ulrike Mascher der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstag).

Der Verband mit 1,7 Millionen Mitgliedern wolle „gesetzgeberisches Unterlassen“ rügen: 20 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung solle die Politik grundlegende Reformen nicht nur ankündigen, sondern auch umsetzen. Ziel der Klage sei, dass Menschen in Deutschland künftig „in Würde altern“ könnten, sagte Mascher der Zeitung.

Die schwarz-rote Bundesregierung hat zwar eine große Pflegereform angekündigt - die Missstände seien aber nun seit so vielen Jahren bekannt und von diversen Expertenbeiräten analysiert und kritisiert worden, eine Reform sei gleichwohl ausgeblieben, so Mascher. Es gelte nun, in Karlsruhe einen Mindeststandard an Pflege sicherzustellen und grundlegende Verbesserungen auch für Demenzkranke einzuklagen. Auch häusliche Pflege solle stärker gefördert werden.

Üblicherweise werde in Karlsruhe gegen ein bestehendes Gesetz geklagt - in diesem Fall solle nun ein neues, grundrechtsschützendes Gesetz eingeklagt werden, schreibt die Zeitung.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Alt werden in diesem Lande ist wahrlich kein erstrebenswertes Ziel. Wer einmal in einem der vielen Verwahransatlten, genannt Pflegeheime, in die Gesichter, die Augen der Menschen geschaut hat, weiß was ich meine. Die Pflege von alten Menschen ist mittlerweile zu einer "sozialindustrie" heran gewachsen in der, wie bei allen Unternehmen, einzig der Profit zählt. Den Profit gilt es zu mehren, das geht zu Lasten des Personals und der Insassen. Ist in Krankenhäusern so und in Alten-/ Pflegeheimen. Es geht um Auslastung & Rendite. Am Umgang eienr Geselsschaft mit ihren Alten & Kranken erkennt man das Wesen. In Deutschland ist der Umgang mit Alten & Kranken miserabel.

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