Gastbeitrag
SPD-Vorstand Annen empfiehlt Lernen von Union

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Niels Annen, der im Vorstand der Bundespartei sitzt, hat der SPD und insbesondere der Bundestagsfraktion empfohlen, von den Unionsparteien zu lernen. Die gingen nicht selten viel professioneller vor - und auch skrupeloser.

HB BERLIN. In einem Gastbeitrag für das Handelsblatt schreibt der frühere Juso-Vorsitzende Annen: „Die SPD hat ganz offensichtlich Schwierigkeiten, sich in ihrer neuen Rolle zu finden. Das zeigt insbesondere die von Vizekanzler Franz Müntefering etwas unglücklich angestoßene Debatte zum Renteneinstiegsalter.“

„Die SPD, insbesondere die Bundestagsfraktion, muss deshalb bei den zu erwartenden Auseinandersetzungen mit der Union bei der Mindestlohndebatte, der Unternehmenssteuerreform, der Gesundheits- und Föderalismusreform für mehr sozialdemokratische Handschrift sorgen.“ Bei der Frage der Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten sei dies bereits erfolgreich gelungen, schreibt Annen.

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