Gedankenspiele
Union erteilt Schwarz-Grün eine Absage

Jeder dritte Bundesbürger könnte sich eine schwarz-grüne Koalition vorstellen. Trotz guter Umfragewerte hat die Union diese Gedankenspiele nun beendet. Die größte inhaltliche Schnittmenge habe man mit der FDP.
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BerlinCDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat schwarz-grünen Gedankenspielen trotz eines Umfragehochs der Oppositionspartei eine klare Absage erteilt. "SPD und Grüne sind in den letzten Jahren immer weiter nach links gedriftet. Beide stehen für ein linkes Steuererhöhungsprogramm, daran ändert auch das bürgerliche Gehabe ihrer Spitzenkandidaten nichts", sagte Gröhe im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Die Grünen haben unterdessen nach ihrem Parteitag in der Wählergunst laut der regelmäßigen Forsa-Umfrage für "Stern" und RTL um zwei Punkte zugelegt und mit 16 Prozent ihr Jahreshoch erreicht.

Gröhe sagte, SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und die grüne Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt, seien "in ihren Parteien einst lautstarke Agenda 2010-Befürworter" gewesen. "Jetzt arbeiten beide ganz vorne an der Entsorgung eben dieser Politik mit", kritisierte der CDU-Politiker. Rot-Grün stehe aus seiner Sicht für ein Programm, "das unserem Land schaden würde". Spekulationen über etwaige Koalitionen mit der SPD oder den Grünen "verbieten sich damit von selbst", betonte Gröhe.

Nach dem Wahltrend hätten allerdings derzeit nur eine große Koalition und ein schwarz-grünes Bündnis eine Mehrheit. Der Forsa-Umfrage zufolge gab die Union drei Punkte ab und erreichte 36 Prozent. Die SPD verharrte bei 26, die Linke bei acht Prozent. Die FDP wäre mit vier Prozent nicht mehr im Bundestag vertreten. Die Piraten verbessern sich dagegen um einen Punkt auf fünf Prozent. Mit diesen Ergebnissen ergäbe sich laut Forsa im Bundestag eine Regierungsmehrheit für eine große Koalition mit 62 Prozent oder für Schwarz-Grün mit 52 Prozent.

Eine Koalition von Union und Grüne findet nach einer Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" Zustimmung bei etwa jedem dritten Bundesbürger (35 Prozent), 58 Prozent sehen es dagegen kritisch oder lehnen es ab. Bei den Wählern der Grünen sind demnach 50 Prozent der Wähler offen für eine solche Zusammenarbeit. Bei den Unionswählern ermittelte Forsa 47 Prozent Zustimmung.

Eher skeptisch wird dagegen die Frage beurteilt, ob Schwarz-Grün das Land besser regieren würde als Schwarz-Gelb. 29 Prozent sind laut "Stern" davon überzeugt. 20 Prozent glauben dies nicht. 41 Prozent sehen keinen Unterschied. Für den "Stern"/RTL-Wahltrend befragte Forsa 2.506 Bürger vom 12. bis 16. November 2012. Für die Umfrage zu Schwarz-Grün nahmen 1.002 Bürger am 14. und 15. November 2012 teil.

Angesprochen auf eine formale Koalitionsaussage zugunsten der FDP wollte sich Gröhe noch nicht festlegen: Das Ziel sei, dass die CDU-Vorsitzende Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibe. "Die größte inhaltliche Schnittmenge haben wir weiterhin mit der FDP", erklärte er. Die Bilanz der christlich-liberalen Koalition könne sich - "trotz manch unnützem Streit" - sehen lassen, sagte der CDU-Generalsekretär. "Wir haben viel für Deutschland erreicht. Diesen Weg wollen wir gemeinsam fortsetzen."

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

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    CLAUDIA ROTH / GRÜNE .... NEIN DANKE...!!
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    SCHWARZ / GRÜNE ... MIT GOERING-ECKARD..!!
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  • Das soll eine Absage sein? Was haette denn die CDU fuer Alternativen als eine grosse Koalition oder Schwarz-Gruen? Lustig auch die Aussage, man habe mit der FDP die groesste Schnittmenge! Wo ist da noch eine Schnittmenge? Was haetten die ueberhaupt noch noch an Vorhaben fuer die naechste Legislaturperiode im Koecher? Die Aussage zu Steinbrueck und Goering-Eckart ist auch ein Lacher. Merkel war frueher lautstarke AKW-, Wehrpficht- und Hauptschulbefuerworterin und Mindestlohngegnerin... Die Frau hat einfach ueberhaupt keinen Plan oder Ueberzeugungen und wurstelt seit Jahren vor sich hin, und ein Grossteil der Presse bewundert sie fuer das "System Merkel" alias Mut- und Ideenlosigkeit. Aus der CDU ist eine Luftblase geworden mit der man keinerlei konkrete Eigenschaften mehr verbinden kann.

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