Dass Hass und Hetze im Internet bekämpft werden müssen, darin sind sich alle einig: Die Koalition will noch vor der Sommerpause ihr „Hate Speech Gesetz“ durchsetzen. Aber die Kritik ist enorm. Warum eigentlich?

Kommentare

  • Ziel muss es sein, die Hassbotschaften mit vernünftiger Politik zu verkleinern. Da aber
    keine vernünftige Politik weit und breit zu sehen ist werden die Hassbotschaften weiter ausufern. Sie sind aber Messpunkte für die Politik wie das Land aussieht.

    Durch Verdrängung und Verbote im Netz, geht es auf der Strasse mit Gewalt und Anschlägen weiter , dass kann sich jeder ausrechnen. Also Kopf hoch und nachdenken was die Mehrheit in Deutschland will. Wer das als Politiker nicht will , soll verschwinden aus der Politik.

    Wer Maas seine Verbote nicht will, sollte SPD nicht wählen. Maas selber kann man nicht abwählen , vermutlich ist sein Wahlkreis sehr eng mit ihm verbunden, wie bei
    allen Dinosauriern die Gefühlsmässig im Bundestag geboren worden sind.

  • "Warum ist das Hate-Speech-Gesetz so umstritten?"

    Deswegen:

    "So warnen die Kritiker – darunter Wirtschaftsverbände, Netzaktivisten, Journalisten, NGO's, Juristen und selbst Koalitionspolitiker – vor einer Bedrohung der Meinungsfreiheit und vor einer Privatisierung der Rechtsdurchsetzung."

    Die Kritik ist berechtigt. Keine Frage, Hass und Hetze im Internet sind nicht nur widerlich, sondern gesellschaftszersetzend und wecken wohl bei den Allermeisten den Wunsch, etwas dagegen zu unternehmen - dies dürfte wohl auch der vordringlichste Beweggrund für diese Gesetzesinitiative unserer "politischen.Vertreter" sein.

    Gleichwohl gilt:

    Solange die Definitionshoheit darüber, was "Hate-Speech" ist in den Händen E i n z e l n e r liegt, steht nicht nur der Verdacht der Zensur im Raum, sondern I S T es im Grunde auch Zensur.

    Gerade bei diesem geplanten Gesetz zeichnet sich die Entstehung eines wahren Bürokratiemonsters ab.

    Gut gemeint ist eben noch lange nicht dasselbe wie gut gemacht, wie jeder aus eigener Erfahrung weiß.

  • Lindner und Laschet haben gerade einmal 1 Stimme über der Mehrheit. Das wird ein Fest für die Opposition werden...vor allen für die AfD.

    Hatte ich eigentlich schon mal erwähnt dass ich die AFD wähle......und die Grün Sozialistische Merkel Regierung......

  • Der Titel des Gesetzes ist bereits Fake, oder bewusste Falschaussage.

    Es ist anzunehmen dass es keinen Politiker stört wenn irgendjemand hasserfüllt schreibt, dass Müller, Maier, Schulz doof sind, geschweige Maas, oder die Kanzlerin.

    Der GAU geschah in der Sylvesternacht. Während die Qualitätsmedien, WDR, von einer ausgelassenen Stimmung am Kölner HBF berichteten, veröffentlichten junge Frauen ihre Erlebnisse (Hate Speech) auf Facebook. Als die Zensoren am Montag Morgen zur Arbeit kamen und die Profile löschten waren diese bereits bsp. 1 1/2 Mio. fach geteilt und von niederländischen und Schweizer Medien aufgenommen. Das war ein GAU für das Politiksystem und Qualitätsmedien.

    Mittlerweile gibt es regierungskritische Blogs mit >100000 Zugriffen am Tag. Die daraus entstehende Meinungsvielfalt ist eine ernsthafte Bedrohung für das Politiksystem und Qualitätsmedien .

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