Geheimdienste: Kurnaz-Unterlagen beim BND verschwunden

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Kurnaz-Unterlagen beim BND verschwunden

Brisanter Vorfall: Im Bundesnachrichtendienst sind offenbar Unterlagen zum Fall Murat Kurnaz verschwunden. Die Protokolle sollen den ehemaligen Guantanamo-Häftling vom Vorwurf entlasten, ein gefährlicher Islamist zu sein.

HB BERLIN. Es handelt sich um 2002 entstandene Protokolle von Vernehmungen des Bremer Türken durch den US-Geheimdienst CIA, berichtet die „Berliner Zeitung“. Die verschwundenen Papiere geben demnach die Verhöre wieder, die zwischen Februar und Sommer 2002 in Guantanamo geführt wurden. Es solle sich dabei um mehr als zwei Dutzend Vernehmungsniederschriften handeln.

Sie seien von großer Bedeutung für die vom Untersuchungsausschuss zu klärende Frage, welche Erkenntnisse deutschen Geheimdiensten und der Bundesregierung im Herbst 2002 über die angebliche Gefährlichkeit von Kurnaz vorlagen, schreibt das Blatt. Das für die Geheimdienste zuständige Parlamentarische Kontrollgremium wolle sich nun mit dem Vorfall befassen.

Die Zeitung beruft sich auf ein ihr vorliegendes vertrauliches Protokoll des Untersuchungsausschusses des Bundestags von der Anhörung eines BND-Mitarbeiters Anfang Februar, bei der der Verlust der Akten zur Sprache gekommen war. Demnach habe mindestens einer der drei Geheimdienstler, die Kurnaz 2002 im US-Gefangenlager Guantánamo befragten, zur Vorbereitung die von den US-Behörden dem BND überlassenen Vernehmungsprotokolle gelesen. Auf die Frage nach deren Verbleib habe ein BND-Beamter, der in einer Art beratenden Funktion an den Sitzungen teilnehme, geantwortet, dass das unbekannt sei.

„Die Dienststelle ist zwischendurch von München nach Berlin gezogen und hat in diesem Zuge sehr umfangreich Akten vernichtet. Was mit diesen Unterlagen konkret passiert ist, wissen wir leider nicht“, zitiert ihn das Blatt.

Kurnaz war Ende 2001 in Pakistan unter Terrorverdacht festgenommen und über Afghanistan nach Guantánamo gebracht worden. Erst im August 2006 kam er wieder frei. Dem früheren Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird vorgeworfen, er und andere Verantwortliche der rot-grünen Regierung hätten Kurnaz im Wissen um seine Unschuld im Stich gelassen. Der heutige Außenminister Steinmeier wird am 8. März vor dem BND-Untersuchungsausschuss aussagen.

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