Gelegenheit Energieforschung wieder im BMBF zu konzentrieren
Buhlmahn rät zu Neuverteilung der Forschungskompetenzen

Nach dem Rückzug Edmund Stoibers drängen SPD-Politiker auf eine neue Aufteilung der Kompetenzen zwischen dem Wirtschafts- und dem Forschungsministerium (BMBF). „Ich rate der Union dringend, nochmal neu darüber nachzudenken“, sagte die noch amtierende Forschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) dem Handelsblatt.

Schon jetzt sei klar, dass etwa Projekte aus der Medizintechnik abwandern würden, weil ihre Förderung untrennbar auch mit solchen Referaten verknüpft sei, die nun an das Wirtschaftsministerium gehen sollen, und damit die Förderung nicht mehr gesichert sei.

Zudem biete sich jetzt die Gelegenheit, auch die Energieforschung wieder im BMBF zu konzentrieren, stärkte Bulmahn ihrer designierten Nachfolgerin Annette Schavan (CDU) den Rücken. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Nicolette Kressl, sagte dem Handelsblatt, sie habe die Aufspaltung „wie alle Forschungspolitiker von Anfang an für falsch gehalten“.

Sie wollte nicht ausschließen, dass nun eine neue Diskussion über Zuständigkeiten aufkomme.

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