Genauere Berechnungen erst nach Bekanntgabe der Wachstumsprognose der Bundesregierung möglich
Staatskasse drohen neue Milliardenausfälle

Ersten Berechnungen des Arbeitskreises Steuerschätzung zufolge, werden in den kommenden Jahren etwa 30 Milliarden Euro weniger ins Staatssäckl fließen als bislang erwartet. Doch nicht alle Experten zeigen sich so pessimistisch.

HB BERLIN. Dabei schlage vor allem der Basiseffekt gegenüber der Steuerschätzung im Mai des vergangenen Jahres zu Buche, der für die Jahre 2005 bis 2007 jeweils bis zu 8 Mrd. € ausmache, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag aus Länderkreisen. Lege man ferner die gegenüber der Mai-Schätzung um rund 0,5 % niedrigere Wachstumserwartung der Institute zu Grunde, erhöhe sich die Zahl der Ausfälle in diesen drei Jahren um jeweils weitere rund zwei Mrd. €.

In drei weiteren Ländern und in Koalitionskreisen wurde die Tendenz dieser Angaben bestätigt. Dabei zeigten sich jedoch nicht alle Schätzer so pessimistisch. In einem Land war lediglich von Ausfällen von rund 18 Mrd. € die Rede. Übereinstimmend wurde angenommen, dass die Steuerausfälle für das laufende Jahr zwar unter den Annahmen der Steuerschätzung vom November 2003 liegen werde. Dies liege aber vor allem an der auf Anfang 2004 vorgezogenen Steuerreform, die in den Berechnungen der Steuerschätzer noch nicht berücksichtigt sei. In einem Land wurde jedoch auf die im März schlechte Entwicklung der Steuereinnahmen von Bund und Ländern verwiesen. Verbessere sich die Lage im April nicht, müsse auch mit 2004 mit zusätzlichen Ausfällen gerechnet werden.

Die Steuerschätzer betonten, dass genauere Berechnungen erst nach Bekanntgabe der Wachstumsprognose der Bundesregierung möglich seien. Diese liegt derzeit bei 1,5 bis zwei Prozent für das laufende und bei rund 2,25 % für das kommende Jahr. Nach Medienberichten will die Regierung beide Prognosen leicht absenken. Der Arbeitskreis will am 11. Mai zu seiner dreitägigen Beratung zusammentreffen. Mitglieder sind unter anderem Experten des Bundesfinanzministeriums, der Länder, der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute und der Bundesbank.

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