Generalauftragnehmer T-Systems will Lösung
Software-Probleme bei Hartz IV bedrohen Entwickler

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) steht vor neuen Problemen beim Arbeitslosengeld II. Das Softwareunternehmen Prosoz, das das Programm zur Berechnung und Auszahlung der Leistung für mehr als vier Millionen Langzeitarbeitslose und ihre Angehörigen entwickelt, sieht sich in seiner Existenz bedroht.

HB BERLIN/FRANKFURT. Für die weitere Umsetzung des wichtigsten Reformvorhabens der Bundesregierung wäre dies ein herber Rückschlag, denn die Software arbeitet wegen vieler Mängel bisher nur in einer abgespeckten Version und muss noch erheblich verbessert werden. „Wenn Prosoz dafür ausfällt, dann hat das eine riesige Sprengkraft für das gesamte Projekt“, warnt ein Vertreter der beteiligten Unternehmen.

Auslöser der Probleme ist ein Streit zwischen der Bundesagentur für Arbeit (BA) und ihrem Auftragnehmer T-Systems. Wegen der Computerpannen bei der Einführung des Arbeitslosengeldes II hat die BA der Tochter der Deutschen Telekom bisher die Bezahlung der Software verweigert und fordert nach Informationen der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ Schadensersatz in Höhe von fünf Mill. Euro. „Als Unterauftragnehmer von T-Systems sind auch wir davon betroffen“, hieß es aus Kreisen von Prosoz. Die Telekom unterstütze Prosoz nach Kräften und habe mittlerweile eine Abschlagszahlung von vier Mill. Euro überwiesen.

Insgesamt soll Prosoz nach Angaben aus Projektkreisen 7,5 Mill. Euro bekommen. Dies decke aber bei weitem nicht die immensen Kosten, die der erhebliche Mehraufwand des Projekts verursacht habe. „Wir können so nicht weitermachen“, hieß es bei Prosoz. Werde nicht rasch eine Lösung gefunden, dann sei das Unternehmen in seiner wirtschaftlichen Existenz bedroht und 250 Arbeitsplätze stünden auf dem Spiel.

Die BA will sich zu den Vorgängen nicht äußern: „Vertragliche Angelegenheiten mit T-Systems regeln wir intern“, sagte ein Sprecherin. Zu Prosoz wiederum gebe es keine Vertragsbeziehung. Das sei Sache von T-Systems. Die Sprecherin bestätigte lediglich, dass die BA die Software erst nach der Endabnahme bezahlen will.

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