Generalaussprache im Bundestag EU-Finanzen, Diesel, Schwarze Null – die 7 wichtigsten Aussagen von Kanzlerin Merkel

Bei der Debatte im Deutschen Bundestag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zu vielen Themen Stellung bezogen. Die wichtigsten Punkte ihrer Rede.
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„Führend in KI und restriktiv bei Daten sein, ist wie Kühe züchten ohne Futter“

„Führend in KI und restriktiv bei Daten sein, ist wie Kühe züchten ohne Futter“

Die Generalaussprache ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Bundestag. Regierung und Opposition nutzen die Debatte über den Kanzleretat für einen grundsätzlichen Schlagabtausch. Hier die wichtigsten Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

1. ESM als Letztabsicherung für Bankenabwicklung

Bundeskanzlerin Merkel kann sich den Euro-Rettungsfonds ESM als Absicherung für Bankenabwicklungen in der Währungsunion vorstellen. Diese Letztabsicherung könnte beim ESM angesiedelt werden, wenn der Risikoabbau in den Bilanzen von Banken in der Euro-Zone auf nationaler Ebene vorangekommen sei. Sie stellte sich damit bei der Generaldebatte hinter Äußerungen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der am Dienstag eine solche ESM-Rolle schon vor dem bisher anvisierten Datum 2024 in Aussicht gestellt hatte. Merkel bekräftigte zudem das Vorhaben der großen Koalition, den ESM zu einem Europäischen Währungsfonds umzubauen.

2. Besteuerung von Google, Amazon, Facebook fraglich

Die EU-Pläne zur Besteuerung von Internet-Konzernen betrachtet Merkel mit Skepsis. „Natürlich ist das nicht in Ordnung, dass Google, Amazon und Facebook, wie sie alle heißen, keine Steuern in Europa zahlen“, sagte sie. Es sei aber fraglich, ob die Erfindung virtueller Betriebsstätten wirklich Abhilfe schaffe. „Deshalb sind wir zögerlich zu bestimmten Vorschlägen, die gemacht werden. Nicht weil wir nicht finden, dass man Steuern zahlen muss.“

Wenn das Körperschaftsrecht auf die Besteuerung der Internetkonzerne treffe, könne am Ende unklar sein, „ob das Auto ein rollendes Internet ist oder ob das Auto noch in die alte Körperschaftstheorie gehört“. Stattdessen müssten Steuersysteme gefunden werden, die miteinander kompatibel seien. „Deshalb sind die Arbeiten der OECD so wichtig, und deshalb können wir da jetzt nicht einfach einen Schlag machen und sagen, für zwei Jahre probieren wir da jetzt mal was aus“, warnte Merkel. „Wir müssen das vernünftig durchdenken. Das heißt aber nicht, dass wir nichts tun.“

3. Einigung mit Frankreich über EU-Finanzen bis Juni

Merkel ist nach eigenen Worten zuversichtlich, dass offene Finanzfragen zum EU-Haushalt und zur Euro-Zone bis zum EU-Gipfel im Juni gelöst werden. Die Bundesregierung werde mit Frankreich darüber sprechen, was nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union in den EU-Haushalt gehöre und welche zusätzliche Absicherung gegebenenfalls die Euro-Zone brauche, sagte sie. „Wir werden bis zum Juni-Rat darüber auch Einvernehmen erzielen.“

Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte jüngst Deutschland einen zu strikten Sparkurs und mangelnden Mut bei der Reform Europas vorgeworfen. Bei der Entgegennahme des Karlspreises in Aachen forderte Macron die Bundesregierung zu höheren EU-Ausgaben auf und kritisierte einen „Fetischismus“ für Budget- und Handelsüberschüsse. Um in Europa voranzukommen, müsse man sich auch von Tabus lösen, mahnte Macron.

4. Hilfen für die deutsche Autoindustrie

Merkel hat der Autoindustrie Unterstützung bei den Entwicklungen von Zukunftstechnologien in Aussicht gestellt und sich skeptisch zu teuren Hardware-Nachrüstungen bei Diesel-Autos gezeigt. Es stelle sich die Frage, ob es die richtige Beschäftigung für die Automobilindustrie sei, Tausende von Euro und zwei bis drei Jahre Beschäftigung aller Ingenieure in die Hardware-Nachrüstung zu stecken. „Oder müssen wir nicht alle Kräfte zusammennehmen und der Automobilindustrie sagen, Ihr müsst jetzt in die Mobilität der Zukunft investieren – ins autonome Fahren, in alternative Antriebe – und da unterstützen wir euch dabei.“

Merkel warb auch für eine eigene Batteriezellenproduktion in Europa. Notwendig sei eine „strukturierte Förderung“. Sie sei dankbar, dass einige in der Automobilindustrie inzwischen umdächten. „Wir werden das unterstützen.“

Merkel nannte es „unfassbar“, welches Vertrauen die Automobilindustrie im Diesel-Skandal verspielt habe. Die Industrie müsse verloren gegangenes Vertrauen selber wieder gutmachen. Aber es könne auch nicht sein, dass die Politik die Industrie so schwäche, dass sie keine Kraft habe, in die eigentlichen Zukunftstechnologien zu investieren.

5. Verhältnis zu USA von „herausragender Bedeutung“

Trotz ihrer Kritik am Ausstieg aus dem Iran-Abkommen, betonte die Bundeskanzlerin die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen. „Trotz aller Schwierigkeiten, die wir in diesen Tagen haben, sind und und bleiben sie von herausragender Bedeutung.“ Die Einbindung Deutschlands in die Nato und in die Europäische Union sei wichtig. „Ein Land alleine kann mit Sicherheit Sicherheit nicht garantieren.“

Das Atomabkommen nannte Merkel „alles andere als ideal“. Aber sie betonte, dass sich der Iran an die Verpflichtungen aus dem Abkommen halte.

Die Kanzlerin zeigte sich auch im Grundsatz mit Trump einig, dass es Handlungsbedarf beim Raketenprogramm Teherans und beim Agieren des Iran in den Konflikten im Nahen Osten gebe. Dies müsse aber ausgehend von dem bestehenden Abkommen angegangen werden, betonte sie. „Wir glauben, man kann besser sprechen, wenn man in diesem Abkommen bleibt.“

6. Höher Wehretat ist notwendig

Merkel verteidigt die deutliche Aufstockung des Wehretats in den nächsten Jahren. „Es geht nicht um Aufrüstung, sondern ganz einfach um Ausrüstung.“ Es gehe um eine Bundeswehr, die den heutigen Anforderungen Rechnung trage.

Die Soldaten müssten so ausgestattet werden, dass sie Auslandseinsätze gut absolvieren, aber gleichzeitig die wachsenden Aufgaben rund um die Landes- und Bündnisverteidigung bewerkstelligen könnten. Sie forderte eine ruhige Diskussion rund um den Wehretat und die Ausrüstung der Truppe. Die Regierung müsse helfen, dass auch der Wehrbeauftragte wieder positive Berichte schreiben könne.

Der Wehretat ist schon jetzt der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt. Für das laufende Jahr sind bislang 38,5 Milliarden Euro vorgesehen, für das kommende 41,5 Milliarden Euro.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält für die kommenden Jahre jedoch einige Milliarden mehr für erforderlich. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte den Forderungen eine Absage erteilt.

7. Schwarze Null nicht selbstverständlich

Die Kanzlerin hob die Anstrengungen ihrer Regierung hervor, weiter auf neue Schulden im Bundeshaushalt zu verzichten. „Das ist alles andere als selbstverständlich“, sagte sie.

Deutschland werde außerdem im nächsten Jahr erstmals seit 2002 wieder die Euro-Schuldenobergrenze von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts einhalten. Dies stehe für einen Kurs der Gerechtigkeit für kommende Generationen.

Die große Koalition aus Union und SPD plant für 2018 mit Ausgaben von 341 Milliarden Euro. Der Haushalt soll nach den Beratungen im Parlament bis Anfang Juli beschlossen werden.

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  • "Generalaussprache im Bundestag." Gibt es dabei auch ein Ergebnis?

    Die NZZ hat es bereits in der "Bäckerei Debatte" der deutschen Medien zu Lindner auf den Punkt gebracht. Statt Schwarmintelligenz regiert - im Bundestag und in den deutschen Medien - derzeit Schwarmflatulenz.

    Lindner ist dabei noch einer der wenigen Politiker im Bundestag, denen man zuhören möchte. Merkel wird weiterhin das machen, was sie am besten kann. Nichts. Man erkennt wer mit schwarzer Null gemeint ist!

  • „Führend in KI und restriktiv bei Daten sein, ist wie Kühe züchten ohne Futter“
    Mit Intelligenz hat die Regierung nichts zu tun, hilfreich wäre hier die "Künstliche Intelligenz",
    die auf Kuh-Ebene einen echten Fortschritt darstellen würde. Man könnte die Kühe wie bisher in Hosenanzüge stecken, so daß niemand etwas merken würde. Mu Mu Mu

  • Herr Kabus

    ja Sie haben recht- linke und grüne haben die heuchlirische debatte um Asyl angefacht und nun steht das land vor der Katastrophe durch millionenfache einwanderung in die Sozialkassen
    Einige Bürger dieses land können anscheinend nicht bis über den eigenen tellerand hinausdenken und die weiteren Folgen dieser weitrechenden katstrophalen Einwanderungspolitik abschätzen.
    Den grünen ist das alles egal, die linekn wollen angeblich nun wieder zurückrudern weil die eiegene klientel plötzlich merkt das sie selbser zahlen muss nd nicht die reichen da oben- aber nun ist es bereits zu spät.
    Frau merkel will nur um jeden preis an der Macht bleiben auch auf Kosten der eigenen Bürger- in wenigen Jahren werden einige die Folgen dieser Entscheidungen bei der Steurerklärung zu spüren bekommen, aber wieder zu spät einsehen das Sie selbst das Problem sind bzw. waren.

  • Zum Verhältnis zu den USA:
    De SPD macht den Schröder und von der Leyen macht die Merkel!
    So wie Frau Merkel dem damaligen US-Präsidenten Bush beim Irak-Krieg zur Seite gesprungen - und dem damaligen Bundeskanzler Schröder in den Rücken gefallen - ist, so fühlt sich für mich von der Leyens geäußertes, anbiederndes und willfähriges Verständnis für Trump's Politik einerseits und ihr feindseliges, durch wenige Fakten getrübtes Verständnis für Putin andererseits an. Will sie uns auch in einen Krieg führen? Zum Glück wurde sie jetzt bei der Bombardierung Syriens nicht gefragt -was sie übrigens sehr bedauerte! Sie hätte wohl gerne mitgemacht!
    Mein Bauchgefühl läßt nichts Gutes erwarten. Auch wenn ich sehe, wie Frau Merkel den anderen schlimmen Autokraten, Erdogan, hofiert. Auch wenn ich sehe, wie sie und andere Unions-Granden die Tabubrüche Trump's "schüchtern" umschiffen. Da würde ich mich, wie damals bei Schröder, bei einem SPD-Kanzler besser aufgehoben fühlen! Mir machen Frau Merkel und Frau von der Leyen Angst!
    Bisher hat Merkel vermieden, die Frage zu beantworten, ob sie mit Trump Deutschland in einen Krieg führen würde! Warum wohl?
    Frau Merkel, Frau von der Leyen, mir graut vor Euch!
    ‪Nach der Wahl ist vor der Wahl:
    http://youtu.be/0zSclA_zqK4‬

  • Zur Bundeswehr:
    Wer hat eigentlich wann und mit welchen Konsequenzen entschieden, dass Landes- und Bündnisverteidigung nachrangig zu Auslandseinsätzen wurden? Oder behauptet das vdLeyen einfach mal so, um ihren dreisten Forderungen Nachdruck zu verleihen?
    Darüberhinaus baut doch Frau von der Leyen mit großem Medien Bohei schon jahrelang die Bundeswehr um. Offensichtlich ohne Erfolg (das war jetzt sehr zurückhaltend ausgedrückt!).
    Von der Leyen sollte besser mit Ihrem Rücktritt drohen! Ihr weitere Milliarden Euro in die Hände zu geben, wäre in Anbetracht ihrer bisherigen „Leistungen“ als Verteidigungsministerin pure Verschwendung! Und das skandalöse Beschaffungs(miß)management der Truppe ist nicht das einzige Groß-Problem!
    Es wäre aber auch gefährlich, gebärdet sich vdLeyen doch als willfährige Trump-Anbeterin, kriegslüstern erscheinende Oberbefehlshaberin („Wir wurden bzgl. der - fragwürdigen - kürzlichen Bombardierung Syriens nicht gefragt“) und bzgl. Bundeswehr-Einsatzszenarien (vom Einsatz im Innern bis in alle Welt) als nicht zu bremsen.
    Wenn schon die führungsschwache Merkel vdLeyen nicht in den Griff bekommt, im Gegenteil, Merkel will auch Trumps Milliarden-Forderungen unterwürfig nachkommen, dann doch hoffentlich Scholz und seine SPD!
    ‪Nach der Wahl ist vor der Wahl:
    http://youtu.be/0zSclA_zqK4‬

  • Zum Dieselskandal:
    Recht haben sie, der Hamburger und der Münchner Oberbürgermeister! Die Probleme der Kommunen und die Beeinträchtigung der Anwohner von Dieselabgas belasteten Straßen gehen der Kanzlerin und dem „C“SU-Verkehrsminister wohl gerade am „Arsch“ (das ist noch zurückhaltend formuliert!) vorbei!
    Die tief in den Diesel-Skandal verstrickte Kanzlerin Merkel posierte mit betrügerischen Autobossen auf der IAA! Skandalös! Unglaubwürdig!
    Vor der Bundestagswahl initiierte sie etliche Ablenkungsmanöver wie z.B. den Dieselgipfel bzw. auch den Dieselfonds. Auf alle Fälle wollte Sie vermeiden, dass die Wähler anhand von Fahrverboten bermerken, dass (Unions-)Politik und Autoindustrie sowohl die Dieselfahrer als auch die Schadstoff-geplagten Anwohner an der Nase herumgeführt haben.
    Und jetzt, nach der Wahl: Merkel's "weiter so" auch im Dieselskandal! Also keine Muster- bzw. Sammel-Klagemöglichkeit von Verbrauchern! Keine von der Autoindustrie finanzierten Hardware-Umrüstungen. Keine strafrechtliche Verfolgung der betrügerischen Autobosse! Daran arbeiten mit großem Eifer: der neue bayerische Wirtschaftsminister Pschierer, der neue Bundes-Verkehrsminister Scheuer, und der Bosch-Chef Denner!
    Und über allem trohnt die alte Kanzlerin Merkel!

    Stattdessen:
    - weiterhin gesundheitsgefährdende Überschreitung der Schadstoff-Obergrenzen (mit Tendenz zum „Gesundbeten“ bzw. zur Messmanipulation, wie in Bayern)
    - Ablenkung. Z.B. durch längst nicht massentauglich Technologien wie autonomes Fahren.
    Da unsere Regierung nicht handelt, müssen es wieder die Amerikaner oder die aufrechten (Ober-)Bürgermeister unserer Kommunen richten!

    https://youtu.be/njj5Z7KzG60

  • Herr chris schnitzler,

    etwas mehr Gerechtigkeit sollten Sie schon walten lassen. Zwar trägt Merkel IV die Hauptschuld, jedoch Grüne und Linke in allen Variationen haben über Länder ihren Teil dazu beigetragen - unter Anfeuerung der ÖR und der mit hechelenden Massenmedien.

    Sehen Sie es doch einfach so: Die Politiker verhalten sich gegenüber dem nun erst einmal für längere Zeit überflüssigen Wähler wie die 3 Affen.

    Wobei es eigentlich seit 3 Regierungsperioden mittlerweile 4 Affen sind:

    - hinzugekommen ist der Affe mit der Raute.

  • Frau Merkel hat dieses Land zusammen mit der SPD an den Rand des Ruins geführt- die Kostenexplosion durch die Asylantagstellerpolitik ist ihre Verantwortung - der Bürger wird alles zahlen müssen , alle rot regierten Bundesländer sind schon pleite allen voran die SPD Hochburg NRW- von 20 höchtsverschuldeten Städten sitzen 15 in NRW- das kann kein Zufall sein.
    ganze Stadtteile sind völlig abgestürzt und die Probleme werden weiter mit millionenfachem Zuzug nichtarbeitsfähiger personen welche einfach in die Sozialkassen einwandern eskalieren.
    Wir bekommen französchische verhältnisse mit brennenden Vororten und bürgerkriegsähnlichen Zuständen wie in Paris und anderswo im konkursreifen Europa.
    In Berlin, Duisburg, Hamburg Wilhelmsburg Dortmund usw gibt es bereits heute reale no go areas wo ausländische Clans die Macht ausüben.
    Rot grüne Politiker wie Claudia Roth scheint das nicht im geringsten zu stören- multi kulti
    ist in Wahrheit schon lange gescheitert und die Lage wird mit dem Familiennachzug in millionenfacher Höhe noch erheblich schlimmer. Das ist bereits heute für jeden ersichtlich.
    Deutschland schafft sich ab!

  • Richtig Herr Tom Tschirner, was diese Merkel angeht.

    Wenn die den Mund aufmacht, denke ich schon fast automatisch an einen Muezzin, bei dessen Rufen ich mir mal dies oder das denke - nur nichts Konkretes.

  • Was Frau Merkel verbal kundtut ist oft wenig relevant.

    Zum Thema "schwarze Null" gibt es ein Gesetz.
    Nur zur Erinnerung - bei den Koalitionsverhandlungen hieß es, daß die Koalition beschlossen hatte keine neuen Schulden zu machen. Aha, man beschloß sich gesetzestreu zu verhalten. Gut ! Genauso hätte man beschließen können, daß morgens die Sonne auf- und abends untergeht.

    Zu vielen anderen Themen ist eine Vorgehensweise im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Diese wird nicht unbedingt von allen Unterzeichnern identisch wiedergegeben.

    Nur mal so...

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