Bei der Debatte im Deutschen Bundestag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zu vielen Themen Stellung bezogen. Die wichtigsten Punkte ihrer Rede.

Kommentare

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  • "Generalaussprache im Bundestag." Gibt es dabei auch ein Ergebnis?

    Die NZZ hat es bereits in der "Bäckerei Debatte" der deutschen Medien zu Lindner auf den Punkt gebracht. Statt Schwarmintelligenz regiert - im Bundestag und in den deutschen Medien - derzeit Schwarmflatulenz.

    Lindner ist dabei noch einer der wenigen Politiker im Bundestag, denen man zuhören möchte. Merkel wird weiterhin das machen, was sie am besten kann. Nichts. Man erkennt wer mit schwarzer Null gemeint ist!

  • „Führend in KI und restriktiv bei Daten sein, ist wie Kühe züchten ohne Futter“
    Mit Intelligenz hat die Regierung nichts zu tun, hilfreich wäre hier die "Künstliche Intelligenz",
    die auf Kuh-Ebene einen echten Fortschritt darstellen würde. Man könnte die Kühe wie bisher in Hosenanzüge stecken, so daß niemand etwas merken würde. Mu Mu Mu

  • Herr Kabus

    ja Sie haben recht- linke und grüne haben die heuchlirische debatte um Asyl angefacht und nun steht das land vor der Katastrophe durch millionenfache einwanderung in die Sozialkassen
    Einige Bürger dieses land können anscheinend nicht bis über den eigenen tellerand hinausdenken und die weiteren Folgen dieser weitrechenden katstrophalen Einwanderungspolitik abschätzen.
    Den grünen ist das alles egal, die linekn wollen angeblich nun wieder zurückrudern weil die eiegene klientel plötzlich merkt das sie selbser zahlen muss nd nicht die reichen da oben- aber nun ist es bereits zu spät.
    Frau merkel will nur um jeden preis an der Macht bleiben auch auf Kosten der eigenen Bürger- in wenigen Jahren werden einige die Folgen dieser Entscheidungen bei der Steurerklärung zu spüren bekommen, aber wieder zu spät einsehen das Sie selbst das Problem sind bzw. waren.

  • Zum Verhältnis zu den USA:
    De SPD macht den Schröder und von der Leyen macht die Merkel!
    So wie Frau Merkel dem damaligen US-Präsidenten Bush beim Irak-Krieg zur Seite gesprungen - und dem damaligen Bundeskanzler Schröder in den Rücken gefallen - ist, so fühlt sich für mich von der Leyens geäußertes, anbiederndes und willfähriges Verständnis für Trump's Politik einerseits und ihr feindseliges, durch wenige Fakten getrübtes Verständnis für Putin andererseits an. Will sie uns auch in einen Krieg führen? Zum Glück wurde sie jetzt bei der Bombardierung Syriens nicht gefragt -was sie übrigens sehr bedauerte! Sie hätte wohl gerne mitgemacht!
    Mein Bauchgefühl läßt nichts Gutes erwarten. Auch wenn ich sehe, wie Frau Merkel den anderen schlimmen Autokraten, Erdogan, hofiert. Auch wenn ich sehe, wie sie und andere Unions-Granden die Tabubrüche Trump's "schüchtern" umschiffen. Da würde ich mich, wie damals bei Schröder, bei einem SPD-Kanzler besser aufgehoben fühlen! Mir machen Frau Merkel und Frau von der Leyen Angst!
    Bisher hat Merkel vermieden, die Frage zu beantworten, ob sie mit Trump Deutschland in einen Krieg führen würde! Warum wohl?
    Frau Merkel, Frau von der Leyen, mir graut vor Euch!
    ‪Nach der Wahl ist vor der Wahl:
    http://youtu.be/0zSclA_zqK4‬

  • Zur Bundeswehr:
    Wer hat eigentlich wann und mit welchen Konsequenzen entschieden, dass Landes- und Bündnisverteidigung nachrangig zu Auslandseinsätzen wurden? Oder behauptet das vdLeyen einfach mal so, um ihren dreisten Forderungen Nachdruck zu verleihen?
    Darüberhinaus baut doch Frau von der Leyen mit großem Medien Bohei schon jahrelang die Bundeswehr um. Offensichtlich ohne Erfolg (das war jetzt sehr zurückhaltend ausgedrückt!).
    Von der Leyen sollte besser mit Ihrem Rücktritt drohen! Ihr weitere Milliarden Euro in die Hände zu geben, wäre in Anbetracht ihrer bisherigen „Leistungen“ als Verteidigungsministerin pure Verschwendung! Und das skandalöse Beschaffungs(miß)management der Truppe ist nicht das einzige Groß-Problem!
    Es wäre aber auch gefährlich, gebärdet sich vdLeyen doch als willfährige Trump-Anbeterin, kriegslüstern erscheinende Oberbefehlshaberin („Wir wurden bzgl. der - fragwürdigen - kürzlichen Bombardierung Syriens nicht gefragt“) und bzgl. Bundeswehr-Einsatzszenarien (vom Einsatz im Innern bis in alle Welt) als nicht zu bremsen.
    Wenn schon die führungsschwache Merkel vdLeyen nicht in den Griff bekommt, im Gegenteil, Merkel will auch Trumps Milliarden-Forderungen unterwürfig nachkommen, dann doch hoffentlich Scholz und seine SPD!
    ‪Nach der Wahl ist vor der Wahl:
    http://youtu.be/0zSclA_zqK4‬

  • Zum Dieselskandal:
    Recht haben sie, der Hamburger und der Münchner Oberbürgermeister! Die Probleme der Kommunen und die Beeinträchtigung der Anwohner von Dieselabgas belasteten Straßen gehen der Kanzlerin und dem „C“SU-Verkehrsminister wohl gerade am „Arsch“ (das ist noch zurückhaltend formuliert!) vorbei!
    Die tief in den Diesel-Skandal verstrickte Kanzlerin Merkel posierte mit betrügerischen Autobossen auf der IAA! Skandalös! Unglaubwürdig!
    Vor der Bundestagswahl initiierte sie etliche Ablenkungsmanöver wie z.B. den Dieselgipfel bzw. auch den Dieselfonds. Auf alle Fälle wollte Sie vermeiden, dass die Wähler anhand von Fahrverboten bermerken, dass (Unions-)Politik und Autoindustrie sowohl die Dieselfahrer als auch die Schadstoff-geplagten Anwohner an der Nase herumgeführt haben.
    Und jetzt, nach der Wahl: Merkel's "weiter so" auch im Dieselskandal! Also keine Muster- bzw. Sammel-Klagemöglichkeit von Verbrauchern! Keine von der Autoindustrie finanzierten Hardware-Umrüstungen. Keine strafrechtliche Verfolgung der betrügerischen Autobosse! Daran arbeiten mit großem Eifer: der neue bayerische Wirtschaftsminister Pschierer, der neue Bundes-Verkehrsminister Scheuer, und der Bosch-Chef Denner!
    Und über allem trohnt die alte Kanzlerin Merkel!

    Stattdessen:
    - weiterhin gesundheitsgefährdende Überschreitung der Schadstoff-Obergrenzen (mit Tendenz zum „Gesundbeten“ bzw. zur Messmanipulation, wie in Bayern)
    - Ablenkung. Z.B. durch längst nicht massentauglich Technologien wie autonomes Fahren.
    Da unsere Regierung nicht handelt, müssen es wieder die Amerikaner oder die aufrechten (Ober-)Bürgermeister unserer Kommunen richten!

    https://youtu.be/njj5Z7KzG60

  • Herr chris schnitzler,

    etwas mehr Gerechtigkeit sollten Sie schon walten lassen. Zwar trägt Merkel IV die Hauptschuld, jedoch Grüne und Linke in allen Variationen haben über Länder ihren Teil dazu beigetragen - unter Anfeuerung der ÖR und der mit hechelenden Massenmedien.

    Sehen Sie es doch einfach so: Die Politiker verhalten sich gegenüber dem nun erst einmal für längere Zeit überflüssigen Wähler wie die 3 Affen.

    Wobei es eigentlich seit 3 Regierungsperioden mittlerweile 4 Affen sind:

    - hinzugekommen ist der Affe mit der Raute.

  • Frau Merkel hat dieses Land zusammen mit der SPD an den Rand des Ruins geführt- die Kostenexplosion durch die Asylantagstellerpolitik ist ihre Verantwortung - der Bürger wird alles zahlen müssen , alle rot regierten Bundesländer sind schon pleite allen voran die SPD Hochburg NRW- von 20 höchtsverschuldeten Städten sitzen 15 in NRW- das kann kein Zufall sein.
    ganze Stadtteile sind völlig abgestürzt und die Probleme werden weiter mit millionenfachem Zuzug nichtarbeitsfähiger personen welche einfach in die Sozialkassen einwandern eskalieren.
    Wir bekommen französchische verhältnisse mit brennenden Vororten und bürgerkriegsähnlichen Zuständen wie in Paris und anderswo im konkursreifen Europa.
    In Berlin, Duisburg, Hamburg Wilhelmsburg Dortmund usw gibt es bereits heute reale no go areas wo ausländische Clans die Macht ausüben.
    Rot grüne Politiker wie Claudia Roth scheint das nicht im geringsten zu stören- multi kulti
    ist in Wahrheit schon lange gescheitert und die Lage wird mit dem Familiennachzug in millionenfacher Höhe noch erheblich schlimmer. Das ist bereits heute für jeden ersichtlich.
    Deutschland schafft sich ab!

  • Richtig Herr Tom Tschirner, was diese Merkel angeht.

    Wenn die den Mund aufmacht, denke ich schon fast automatisch an einen Muezzin, bei dessen Rufen ich mir mal dies oder das denke - nur nichts Konkretes.

  • Was Frau Merkel verbal kundtut ist oft wenig relevant.

    Zum Thema "schwarze Null" gibt es ein Gesetz.
    Nur zur Erinnerung - bei den Koalitionsverhandlungen hieß es, daß die Koalition beschlossen hatte keine neuen Schulden zu machen. Aha, man beschloß sich gesetzestreu zu verhalten. Gut ! Genauso hätte man beschließen können, daß morgens die Sonne auf- und abends untergeht.

    Zu vielen anderen Themen ist eine Vorgehensweise im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Diese wird nicht unbedingt von allen Unterzeichnern identisch wiedergegeben.

    Nur mal so...

Mehr zu: Generalaussprache im Bundestag - EU-Finanzen, Diesel, Schwarze Null – die 7 wichtigsten Aussagen von Kanzlerin Merkel

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