Generalsekretär in der Kritik
Schröder stellt sich hinter Scholz

SPD-Gerhard Schröder steht zu seinem Generalsekretär. Er hat sich nun hinter Olaf Scholz gestellt. Der Parteimanager mache gute Arbeit, sagte Schröder am Montag vor Beratungen des SPD-Präsidiums in Berlin.

HB BERLIN. Gerhard Schröder hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach SPD-Generalsekretär Olaf Scholz auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in wenigen Tagen um seinen Posten bangen muss. Schröder sagte vor einer Sitzung des SPD-Präsidiums am Montag in Berlin, bei den entsprechenden Medienberichten handele es sich um den Versuch, „der SPD einen Konflikt aufzuschwatzen, den es nicht gibt“. Er werde auf dem Parteitag Scholz erneut als Generalsekretär vorschlagen und sei sicher, dass dieser sein Amt nach einer Wiederwahl sehr gut weiterführen werde. Scholz sagte: „Ich werde sicher wiedergewählt werden und auch ein Ergebnis bekommen, über das ich mich freuen kann.“

Bei seinem Amtsantritt 2002 wurde Scholz von 91,3 % der Parteitags-Delegierten gewählt. Dass er dieses Ergebnis erneut erreicht, gilt in der SPD als unwahrscheinlich. Intern wird eine Zustimmung von 70 % als akzeptabel bezeichnet. Der Unmut in der SPD über die Reformvorhaben der Regierung könnte sich nach Einschätzung aus der Partei in einem schlechten Wahlergebnis für Scholz, aber auch für Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement niederschlagen, der erneut als Vize-Parteichef kandidiert. Auch für Kanzler Schröder könnte sich die schlechte Stimmungslage in der SPD auf das Wahlergebnis als SPD-Vorsitzender auswirken.

Scholz ist in der SPD umstritten. Sein Vorstoß, aus dem SPD-Programm Traditions-Begriffe wie den „demokratischen Sozialismus“ zu streichen, hat ihm scharfe Kritik auch von seinem Amtsvorgänger, dem jetzigen SPD-Fraktionschef Franz Müntefering, eingebracht.

In Medienberichten hatte es am Wochenende geheißen, es sei denkbar, dass Scholz nicht erneut als Generalsekretär gewählt werde.

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