Geplatzte Großprojekte schaden dem Standort
Verlierer-Image lastet auf Brandenburg

Die Chipfabrik Frankfurt/Oder oder die Carglifter-Halle - weil die zerplatzten Hoffnungen und Träume auf Wirtschaftsansiedlungen der Superlative so offensichtlich sind, trägt Brandenburg auch den Titel „Land der gescheiterten Großprojekte“.

BERLIN. Wer durch Brandenburg fährt, sieht die wirtschaftlichen Misserfolge schon von weitem: Die Chipfabrik in Frankfurt/Oder liegt direkt an der Autobahn A 12. Auf dem Lausitzring drehen Motorradfans ihre Runden. Und die 107 Meter hohen Wände der Cargolifter-Halle in Brand überragen das gesamte Umland. Weil die zerplatzten Hoffnungen und Träume auf Wirtschaftsansiedlungen der Superlative so offensichtlich sind, trägt Brandenburg auch den Titel „Land der gescheiterten Großprojekte“. Diese Misserfolge haben das Image des Landes nachhaltig negativ geprägt, glaubt Peter Egenter, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) in Potsdam: „Es waren Einzelfälle, jedoch mit einer enorm fatalen Außenwirkung.“

Gegen dieses Image kämpft Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) an – vor allem jetzt, da es nur noch wenige Wochen zur Landtagswahl am 19. September sind. CDU, SPD und PDS liefern sich in den Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Platzeck, der das Amt als Regierungschef erst im Juni 2002 von seinem Parteifreund Manfred Stolpe übernommen hat, tourt derzeit durchs Land. Dabei wird er nicht müde, die öffentlichen Investitionen zu erwähnen, die nicht im märkischen Sand versickert sind – etwa für die Luftfahrtindustrie in Ludwigsfelde, den Raffineriestandort Schwedt oder das Textilkombinat in Guben.

Die SPD lehnt neue Prestigeprojekte heute zwar nicht grundsätzlich ab, doch setzt sie deutlicher als bisher auf eine stärkere Förderung des Mittelstandes und kleinerer Firmen. Zudem will sie sich künftig auf einzelne Branchen konzentrieren. Bei der Ansiedlung kleiner innovativer Firmen gibt es bereits Erfolge, wie das Beispiel von Teltow-Fläming zeigt. Der Landkreis ist laut dem „Zukunftsatlas 2004“, den das Beratungsunternehmen Prognos zusammen mit dem Handelsblatt erstellt hat, einer der Hoffnungsträger im Land.

Dennoch zogen Platzeck und sein Regierungspartner Jörg Schönbohm von der CDU Mitte Juni nur eine durchwachsene Bilanz der fünfjährigen Legislaturperiode. Die Wirtschaftspolitik sei lediglich im „Großen und Ganzen“ gelungen, urteilten sie in der letzten Parlamentssitzung vor der Sommerpause. Für PDS-Oppositionsführer Lothar Bisky ist dieses Resümee ein „großer Bluff“. Tatsächlich liefern die Wirtschaftsdaten der PDS genug Wahlkampfmunition. So waren CDU und SPD 1999 mit dem Ziel angetreten, den Landesetat zu sanieren. Doch die Verschuldungsspirale hat sich weitergedreht. Der Schuldenberg wuchs um fünf Mrd. auf 17 Mrd. Euro. Und bei der Arbeitslosigkeit liegt Brandenburg im Vergleich zu den anderen ostdeutschen Bundesländern zwar im Mittelfeld, doch eine Quote von über 20 Prozent im Jahresdurchschnitt ist fatal.

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