Geringe Wahlbeteiligung
Volksentscheid für Fach Religion gescheitert

Kein Erfolg für die Initiative „Pro Reli“: In Berlin wird Religion weiterhin kein reguläres Schulfach sein. Ein Volksentscheid zur Aufwertung des freiwilligen Religionsunterrichts scheiterte am Sonntag.

HB BERLIN. Die Mehrheit der Abstimmenden sprach sich nach Auszählung von weit mehr als 90 Prozent der Wahllokale gegen die Initiative „Pro Reli“ aus, teilte Landeswahlleiter Andreas Schmidt von Puskás mit. Damit ist es unmöglich, dass die benötigte Zahl von 611 422 Ja-Stimmen noch erreicht wird. Berliner Schüler besuchen auch künftig den vor drei Jahren eingeführten Ethik-Unterricht. Der klassische Religionsunterricht bleibt Zusatzfach.

Die Aussichten für einen Erfolg der Initiative „Pro Reli“ standen nicht gut. Kurz nach dem Ende der Stimmabgabe um 18 Uhr schätzte der Wahlleiter die endgültige Abstimmungsbeteiligung auf 29 Prozent. Die Erfolgsaussichten für die Initiative „Pro Reli“ waren bei einer so niedrigen Beteiligung schlecht. Für einen Erfolg benötigte sie 25 Prozent Ja-Stimmen. Das wären 611 422 Stimmen gewesen. Nach Angaben des Landeswahlleiters gibt es bei Volksabstimmungen erfahrungsgemäß einen deutlichen Anteil von Nein-Stimmen.

Die Berliner sollten entscheiden, ob Religionsunterricht aufgewertet und gleichberechtigte Alternative zum Ethikunterricht wird. Bisher ist Ethik von der siebten Klasse an Pflichtfach und Religionsunterricht nur ein freiwilliges Zusatzangebot.

Die meisten Berliner stimmten bis zum Nachmittag in den westlichen Bezirken Steglitz-Zehlendorf (32,0 Prozent), Tempelhof-Schöneberg (26,0) und Reinickendorf (25,8) ab. In Marzahn-Hellersdorf (17,0), Mitte und Lichtenberg (jeweils 18,4) beteiligten sich am wenigsten Bürger.

In Berlin sind 32 Prozent aller Stimmberechtigten Mitglieder einer der beiden großen Kirchen. Der Berliner Senat unter dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) führte Ethik vor drei Jahren ein, um die Integration von Schulkindern aus Einwandererfamilien - etwa aus der Türkei oder Arabien - zu fördern. Kinder aus verschiedenen Kulturen und mit verschiedenen Religionen sollen nach der Vorstellung von SPD und Linken gemeinsam über Werte, Moral, Toleranz und Glauben sprechen. Gegen das Pflichtfach Ethik regte sich von Anfang an Widerstand bei der CDU, der FDP und den christlichen Kirchen.

Wowereit hatte diesen Sonntag als Abstimmungstag festgelegt, obwohl der Volksentscheid auch Anfang Juni parallel mit der Europawahl hätte stattfinden können. Kritiker sprachen von einem taktischen Manöver, um die Beteiligung an der Abstimmung deutlich niedriger zu halten als das bei der Europawahl der Fall gewesen wäre.

Vor fast genau einem Jahr war Wowereit bei der Abstimmung über die Zukunft des traditionsreichen Stadtflughafens Tempelhof erfolgreich. Damals stimmten nur 21,7 Prozent der Wahlberechtigten für den Erhalt des Flughafens, den Wowereit inzwischen schließen ließ.

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